Öff. Bekanntmachungen: Bissingen an der Teck

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Herzlich Willkommenin Bissingen an der Teck

Öffentliche Bekanntmachungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Bissingen an der Teck ergehen durch Bereitstellung auf dieser Homepage, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Es erfolgen folgende öffentliche Bekanntmachungen:

Bodenrichtwerte zum 31.12.2020

Gemäß § 196 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) hat der „Gemeinsame Gutachterausschuss bei der Stadt Weilheim an der Teck“ die Bodenrichtwerte für den Bereich Weilheim an der Teck, Bissingen an der Teck, Holzmaden, Ohmden, Lenningen, Owen und Erkenbrechtsweiler zum Stichtag 31.12.2020 beschlossen.

Der Bodenrichtwert ist der durchschnittliche Lagewert des Bodens für eine Mehrheit von Grundstücken, für die im Wesentlichen gleiche Nutzungs- und Wertverhältnisse vorliegen. Er ist bezogen auf einen Quadrat­meter Grundstücksfläche eines Grundstücks mit definiertem Grundstückszustand (Bodenrichtwertgrund­stück).

Bodenrichtwerte werden für baureifes und bebautes Land, gegebenenfalls auch für Rohbauland und Bauer­wartungsland sowie für landwirtschaftlich genutzte Flächen abgeleitet. Für sonstige Flächen können bei Bedarf weitere Bodenrichtwerte ermittelt werden. Bodenrichtwerte haben keine bindende Wirkung. Die Bodenrichtwerte sind in bebauten Gebieten mit dem Wert ermittelt worden, der sich ergeben würde, wenn die Grundstücke unbebaut wären.

Abweichungen eines einzelnen Grundstücks von dem Bodenrichtwertgrundstück in den wertbeeinflussen­den Merkmalen und Umständen - wie Erschließungszustand, spezielle Lage, Art und Maß der baulichen Nutzung, landwirtschaftliche Nutzungsart, Bodenbeschaffenheit, Grundstücksgestalt - bewirken in der Regel entsprechende Abweichungen seines Verkehrswertes von dem Bodenrichtwert. Bei Bedarf können Antragsberechtigte nach § 193 BauGB ein Gutachten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte über den Verkehrswert beantragen.

Die Bodenrichtwerte werden grundsätzlich altlastenfrei ausgewiesen. Der Wert vorhandener baulicher Anlagen, Anpflanzungen etc. ist nicht berücksichtigt.

In Sanierungsgebieten verstehen sich die Bodenrichtwerte als sanierungsunbeeinflusste Bodenrichtwerte und ohne Berücksichtigung der rechtlichen und tatsächlichen Neuordnung.

Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, den Baugenehmigungs- oder den Landwirtschafts­behörden können weder aus den Bodenrichtwerten, den Abgrenzungen der Bodenrichtwertzonen bei zonalen Bodenrichtwerten, noch aus den zu beschreibenden Attributen abgeleitet werden.

Die Bodenrichtwerte (Bodenrichtwertkarte und Grundstücksmarktbericht) sind ab dem 30.06.2021 unter folgendem Link

Bodenrichtwerte: Bissingen an der Teck (bissingen-teck.de)

online abrufbar.

Zusätzlich können über das Portal „BORIS-BW“ die Bodenrichtwerte anderer Gemeinden in Baden-Württemberg kostenfrei abgerufen werden.

 

Weilheim, den 16.06.2021

 

veröffentlicht am 23.06.2021

Aufhebung der Erstreckungssatzung auf das Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen

Die Aufhebung der Erstreckungssatzung auf das Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen wird nachstehend bekannt gegeben.

Aufhebung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.06.2021

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Übertragung der Aufgaben der Gutachterausschüsse

Die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Übertragung der Aufgaben der Gutachterausschüsse der Städte und Gemeinden Weilheim, Bissingen, Holzmaden, Ohmden, Lenningen, Owen und Erkenbrechtsweiler auf die Stadt Weilheim an der Teck wird nachstehend bekannt gegeben.

Aufhebung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.06.2021

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat hat am 27.04.2021 die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen.

Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

veröffentlicht 30.04.2021

Einziehungsabsicht einer Teilfläche des Feldweges Flst.-Nr. 501

Die Einziehungsabsicht einer Teilfläche des Feldweges Flst.-Nr. 501 wird nachstehend bekannt gegeben.

Bekanntmachung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 29.04.2021

Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung

Die Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 28.04.2021

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung

Die Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) wird nachstehend bekannt gegeben.

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 24.03.2021

 

Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2021

Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 werden nachstehend bekanntgegeben.

Der Haushalt und die Wirtschaftpläne liegen vom 22.03.2021 bis 30.03.2021 (jeweils einschließlich) im Rathaus aus.

 

Download:

Bekanntmachung (PDF-Datei)

 

veröffentlicht am 10.03.2021

Wahlbekanntmachung

Die Bekanntmachung über Landtagswahl wird nachstehend bekannt gegeben.

 

veröffentlicht am 02.03.2021

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen wird nachstehend bekanntgegeben.

Download:

Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen (PDF-Datei) (PDF-Datei)

veröffentlicht am 11.02.2021

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Der Gemeinderat hat am 26.01.2021 die Hebesatzsatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden:


Download:
Hebesatzsatzung (PDF-Datei)


veröffentlicht am 27.01.2021

Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

Der Gemeinderat hat am 26.01.2021 die Änderungssatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden:

Download:

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 27.01.2021

 

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Der Gemeinderat hat am 15.12.2020 die Änderungssatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

veröffentlicht am 16.12.2020

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat hat am 15.12.2020 die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen.

Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

veröffentlicht 16.12.2020

2. Nachtrag zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Der 2. Nachtrag zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan wird nachstehend bekanntgegeben.

Der Haushalt liegt vom 15.12.2020 bis 23.12.2020 (jeweils einschließlich) im Rathaus aus.

 

Download:

Bekanntmachung zum Nachtrag (PDF-Datei)

 

veröffentlicht am 11.12.2020

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck hat am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung den Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ gebilligt und beschlossen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 BauGB durchzuführen. Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 11.11.2020 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:

Downloads:

Bekanntmachung veröffentlicht am 03.12.2020.

Aufstellung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck hat am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Grundwiesen“ zu ändern und den Bebauungsplan „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufzustellen. Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO aufgestellt. Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 11.11.2020 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden.

Downloads:

Bekanntmachung veröffentlicht am 03.12.2020

Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Der Gemeinderat hat am 24.11.2020 die Satzung zur Änderung der Abwassersatzung beschlossen. Diese wird hiermit öffentlich bekanntgeben und kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

Bekanntmachung veröffentlicht am 26.11.2020.

Übermittlungssperre bei Wahlen

Gemäß den §§ 36 / 42 / 50 Bundesmeldegesetz (BMG) können Sie

  • der Nutzung oder Weitergabe Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG)
  • der Nutzung Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die Zusendung von Informationen der Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen

widersprechen. Dieser Widerspruch ist unbefristet gültig bis zur Rücknahme. Wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro Telefonnummer: 07023 90000-10

Bekanntmachung veröffentlicht am 11.09.2020.

1. Nachtragssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck

Die Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung sowie dern Nachträgen zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe können nachstehend heruntergeladen werden:

Bekanntmachung veröffentlicht am 14.09.2020.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Die Bekanntmachung derSatzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften kann nachstehend abgerufen werden.

Downloads:

Bekanntmachung veröffentlicht am 01.07.2020.