Öffentliche Bekanntmachungen
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Bissingen an der Teck ergehen durch Bereitstellung auf dieser Homepage, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Einladungen zu öffentlichen Sitzungen und Bekanntmachungen der öffentlichen Tagesordnungen finden Sie hier.
Es erfolgen folgende öffentliche Bekanntmachungen:
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 13. Oktober 2024
Die Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 13. Oktober 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 04.10.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 13. Oktober 2024
Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 13. Oktober 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 27.09.2024
Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Am Dienstag, 24.09.2024 findet um 16:00 Uhr im Musiksaal der Grundschule, Schulstraße 26, 73266 Bissingen an der Teck eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.
veröffentlicht am 24.09.2024
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin
Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 13. Oktober 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 27. Oktober 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 13.09.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Die Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 06.09.2024
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“
Die Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 26.07.2024
Ortskernsanierung IV
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat in seiner Sitzung am 23.07.2024 das Sanierungsgebiet "Ortskern IV" förmlich festgelegt und die Sanierungssatzung beschlossen.
- Bekanntmachung der Sanierungssatzung (PDF-Datei)
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortskern IV" (PDF-Datei)
- Plan des Sanierungsgebiets "Ortskern IV" (PDF-Datei)
veröffentlicht am 24.07.2024
Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bitzene - 4. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 25.06.2024 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bitzene“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB zu ändern. Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Entwurf Bebauungsplan "Bitzene - 4. Änderung" (PDF-Datei)
- Begründung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Bitzene – 4. Änderung“ (PDF-Datei)
- Festsetzungen zu Nebenanlagen, Einfriedigungen,Garagen, Carports, Stellplätzen und Geländeanpassung (PDF-Datei)
- Änderungsverzeichnis Festsetzung Bebauungsplan "Bitzene - 4. Änderung" (PDF-Datei)
veröffentlicht am 03.07.2024
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024
Die Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 11.06.2024
Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Am Montag, 10.06.2024 findet um 17:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Vordere Straße 45, 73266 Bissingen an der Teck eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.
veröffentlicht am 31.05.2024
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart am 9. Juni 2024
Die Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart am 9. Juni 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 31.05.2024
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) zum 01.01.2026
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) zum 01.01.2026 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 16.05.2024
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) ab 01.09.2024
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) zum 01.09.2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 16.05.2024
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 16.05.2024
Feststellung der Jahresrechnung 2022
Der Gemeinderat hat gemäß § 95 b der Gemeindeordnung am 23.04.2024 die Jahresrechnung 2022 festgestellt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt nachstehend:
veröffentlicht am 13.05.2024
Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Äckerwengert – 3. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 23.04.2024 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Äckerwengert – 3. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Äckerwengert - 3. Änderung" (PDF-Datei)
- Begründung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Äckerwengert - 3. Änderung“ (PDF-Datei)
- Satzung über den Bebauungsplan "Äckerwengert - 3. Änderung" im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (PDF-Datei)
- Satzung über die örtlichen Bauvorschriften "Äckerwengert - 3. Änderung" im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (PDF-Datei)
veröffentlicht am 10.05.2024
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Kronegarten – 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 23.04.2024in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Kronegarten – 1. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kronegarten - 1. Änderung" (PDF-Datei)
- Begründung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Kronegarten – 1. Änderung“ (PDF-Datei)
- Satzung über den Bebauungsplan „Kronegarten – 1. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (PDF-Datei)
- Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Kronegarten – 1. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (PDF-Datei)
veröffentlicht am 10.05.2024
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahlen am 9. Juni 2024
Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 03.05.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024
Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 03.05.2024
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung
Die Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 30.04.2024
Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Am Montag, 08.04.2024 findet um 17:00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Vordere Straße 45, 73266 Bissingen an der Teck eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
- Prüfung der eingegangenen Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl und Beschlussfassung über ihre Zulassung
- Festlegung der Reihenfolge der Ergebnisermittlung der Kommunalwahlen
- Zustimmung zur Unterbrechung der Wahlhandlung vom 09.06.2024 auf den 10.06.2024 und zur Verlegung der Wahlergebnisermittlung in die Räumlichkeiten des Rathauses
- Zulassung der Auszählung im automatisierten Verfahren.
Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet öffentlich statt.
veröffentlicht am 05.04.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024
Die Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 09.02.2024
Einladung zur nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Bissingen an der Teck
Der Jagdvorstand lädt die Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bissingen an der Teck zu einer Jagdgenossenschaftsversammlung ein am Dienstag, den 20.02.2024, um 18:30 Uhr im Rathaus im Großen Sitzungssaal (Vordere Straße 45, 2. OG) in Bissingen.
Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2024
Der Gemeinderat hat am 12.12.2023 die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
veröffentlicht am 05.01.2024
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Äckerwengert – 3. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 12.12.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Äckerwengert“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern.
Der Bebauungsplan wird nachstehend bekannt gegeben:
- Bekanntmachung (PDF-Datei)
- ENTWURF Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Äckerwengert - 3. Änderung“ (PDF-Datei)
Anlagen zur Begründung:
- Steckbriefe zur Untersuchung von Bebauungsplänen der Gemeinde Bissingen a.d. Teck (PDF-Datei)
- Bericht zu Überprüfung von Bebauungsplänen der Gemeinde Bissingen a.d. Teck (PDF-Datei)
- Übersichtsplan Bebauungspläne (PDF-Datei)
veröffentlicht am 14.12.2023
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kronegarten - 1. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 12.12.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Kronegarten“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern.
Der Bebauungsplan wird nachstehend bekannt gegeben:
- Bekanntmachung (PDF-Datei)
- ENTWURF Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kronegarten – 1. Änderung“ (PDF-Datei)
Anlagen zur Begründung:
- Steckbriefe zur Untersuchung von Bebauungsplänen der Gemeinde Bissingen a.d. Teck (PDF-Datei)
- Bericht zu Überprüfung von Bebauungsplänen der Gemeinde Bissingen a.d. Teck (PDF-Datei)
- Übersichtsplan Bebauungspläne (PDF-Datei)
veröffentlicht am 14.12.2023
Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung Sanierungsgebiets „Ortskern III“ in Bissingen an der Teck
Die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung Sanierungsgebiets „Ortskern III“ in Bissingen an der Teck wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 14.12.2023
Nachtrag zur Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2023
Der Gemeinderat hat am 21.11.2023 den ersten Nachtrag zur Haushaltssatzung sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
veröffentlicht am 07.12.2023
Feststellung der Jahresrechnung 2021
Der Gemeinderat hat gemäß § 95 b der Gemeindeordnung am 21.11.2023 die Jahresrechnung 2021 festgestellt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt nachstehend:
veröffentlicht am 23.11.2023
Bekanntmachung nach § 71 BauGB über die Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans für die Baulandumlegung „Gewerbegebiet Fürhaupten“
Der Umlegungsplan für die Baulandumlegung „Gewerbegebiet Fürhaupten“, bestehend aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis, der durch Beschluss des Umlegungsausschusses vom 12.09.2023 aufgestellt wurde, ist am 30.10.2023 für die Grundstücke (Flurstücke) der Gemarkung Bissingen Flst. Nr. 2326 (hiervon der nordöstliche Teil mit einer Fläche von 6 m²), 2389, 2390, 2391, 2392, 2393, 2393/1, 2394, 2395, 2396, 2397, 2398, 2399, 2399/1, 2400, 2401, 2402 (hiervon der südliche Teil mit einer Fläche von 1341 m²) unanfechtbar geworden.
veröffentlicht am 31.10.2023
Einladung zur nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Bissingen an der Teck
Der Jagdvorstand lädt die Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bissingen an der Teck zu einer Jagdgenossenschaftsversammlung ein.
- Einladung zur nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Bissingen an der Teck (PDF-Datei)
- ENTWURF Satzung zur Änderung der Satzung der Jagdgenossenschaft Bissingen an der Teck (PDF-Datei)
veröffentlicht am 27.10.2023
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs
Der Entwurf des Natura 2000-Managementplans für das Vogelschutzgebiet 7323-441 „Vorland der Mittleren Schwäbischen Alb ist fertiggestellt und wird vom 09.10.2023 bis zum 03.11.2023 im Internet öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.
veröffentlicht am 06.10.2023
Satzung zur Änderung der Satzung über öffentliche Bekanntmachungen
Die Satzung zur Änderung der Satzung über öffentliche Bekanntmachungen wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 28.09.2023
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 28.09.2023
Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses gemäß § 69 BauGB
Der Umlegungsausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2023 den Umlegungsplan, gemäß § 66 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.01.2023 (BGBl. 2023 I Nr.6), für die Umlegung „Gewerbegebiet Fürhaupten“ aufgestellt.
veröffentlicht am 15.09.2023
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 25.07.2023 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Fürhaupten“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Satzung örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei)
- Satzung Bebauungsplan (PDF-Datei)
Nachstehend ist der Bebauungsplan mit allen Anlagen bereitgestellt:
- Bebauungsplan mit Ausfertigung (PDF-Datei)
- Zeichnerischer Teil 1:500 (PDF-Datei)
- Zeichnerischer Teil 1:1000 (PDF-Datei)
- Zeichenerklärung (PDF-Datei)
- Textteil (PDF-Datei)
- Begründung (PDF-Datei)
- Schematischer Längsschnitt 1 (PDF-Datei)
- Schematischer Längsschnitt 2 (PDF-Datei)
- Schematischer Querschnitt 1 (PDF-Datei)
- Schematischer Querschnitt 2 (PDF-Datei)
- Schematischer Querschnitt 3 (PDF-Datei)
- Umweltbericht (PDF-Datei)
- Artenschutzbericht (PDF-Datei)
- Schalltechnisches Gutachten (PDF-Datei)
- Nahversorgungsuntersuchung (PDF-Datei)
- Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens (PDF-Datei)
- Geotechnischer Bericht (PDF-Datei)
- Starkregenuntersuchung und hydrologische Berechnungen (PDF-Datei)
- Luftfahrttechnische Stellungnahme (PDF-Datei)
veröffentlicht am 07.09.2023
Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit Vorhabenplan im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 25.07.2023 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße/Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit Vorhabenplan nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Satzung örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei)
- Satzung vorhabenbezogener Bebauungsplan (PDF-Datei)
veröffentlicht am 03.08.2023
Feststellung der Jahresrechnung 2020
Der Gemeinderat hat gemäß § 95 b der Gemeindeordnung am 25.07.2023 die Jahresrechnung 2020 festgestellt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt nachstehend:
Download:
veröffentlicht am 01.08.2023
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung)
Der Gemeinderat hat am 27.06.2023 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) beschlossen. Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
Änderungssatzung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 29.06.2023
Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 23. Mai 2023 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Stuttgart und das Amtsgericht Kirchheim unter Teck gefasst.
veröffentlicht am 30.05.2023
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan und örtliche Bauvorschriften „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße – 1. Änderung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 28.03.2023 in öffentlicher Sitzung aufgrund von §12 BauGB beschlossen den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße“ zu ändern und den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufzustellen. Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO aufgestellt.
Im beschleunigten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Planentwurf (PDF-Datei)
- Vorhabenplan (PDF-Datei)
- Begründung Entwurf (PDF-Datei)
- Artenschutzrechtliche Begutachtung auf Fledermausvorkommen 2018 (PDF-Datei)
- Gebäudebegutachtung auf Fledermausvorkommen 2019 (PDF-Datei)
- Abschließende Ergänzung vom13. Juni 2019zur Gebäudebegutachtung auf Fledermausvorkommen vom 25. März 2019 (PDF-Datei)
- Habitatpotentialanalyse zu den Grünflächen im Planbereich (PDF-Datei)
veröffentlicht am 05.04.2023
Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen im Bereich "Ortskern IV"
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat in seiner Sitzung am 28.03.2023 gem. § 141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen für die Sanierung Bissingen an der Teck "Ortskern IV" beschlossen.
veröffentlicht am 29.03.2023
Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2023
Der Gemeinderat hat am 31.01.2023 die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
veröffentlicht am 08.03.2023
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 01.03.2023
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 31.01.2023 in öffentlicher Sitzung über die zum Planentwurf eingegangenen Stellungnahmen beraten und beschlossen diese teilweise zu berücksichtigen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ wurde gebilligt. Es wurde beschlossen den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften nach §4a Abs.3 BauGB erneut auszulegen, mit der Maßgabe, dass Stellungnahmen gemäß §4a Abs.3 BauGB nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen vorgebracht werden können.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Änderungen der Planung vom 18.01.2023 gegenüber dem Entwurf vom 30.05.2022 (PDF-Datei)
- Stellungnahmen (PDF-Datei)
- Bebauungsplan Entwurf (PDF-Datei)
- Zeichenerklärung (PDF-Datei)
- Textteil (PDF-Datei)
- Begründung und Umweltbericht (PDF-Datei)
- Schematischer Längsschnitt 1 (PDF-Datei)
- Schematischer Längsschnitt 2 (PDF-Datei)
- Schematischer Querschnitt 1 (PDF-Datei)
- Schematischer Querschnitt 2 (PDF-Datei)
- Schematischer Querschnitt 3 (PDF-Datei)
- Umweltbericht (PDF-Datei)
- Artenschutzbericht (PDF-Datei)
- Schalltechnisches Gutachten (PDF-Datei)
- Nahversorgungsuntersuchung (PDF-Datei)
- Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens (PDF-Datei)
- Geotechnischer Bericht (PDF-Datei)
- Starkregenuntersuchung (PDF-Datei)
- Luftfahrttechnische Stellungnahme (PDF-Datei)
veröffentlicht am 09.02.2023
Nachtrag zur Haushaltssatzung 2022 und Wirtschaftsplänen 2022 der Eigenbetriebe Wasser und Abwasser
Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 den Nachtrag zur Haushaltssatzung 2022 und Wirtschaftsplänen 2022 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Die Genehmigung bzw. Bestätigung durch das Landratsamt ist erfolgt.
Bekanntmachung der Nachträge (PDF-Datei)
veröffentlicht am 19.12.2022
Änderung der Wasserversorgungssatzung ab 01.01.2023
Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 die Änderung der Wasserversorgungssatzung beschlossen:
veröffentlicht am 23.11.2022
Änderung der Abwassersatzung ab 01.01.2023
Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 die Änderung der Abwassersatzung beschlossen.
veröffentlicht am 23.11.2022
Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 die Jahresabschlüsse 2021 der Eigenbetriebe festgestellt.
Feststellung und Bekanntmachung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 23.11.2022
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Gemeindehalle
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 23.11.2022
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 26.10.2022
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung
Der Gemeinderat hat am 27.09.2022 die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
Änderungssatzung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 29.09.2022
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasserversorgung
Der Gemeinderat hat am 27.09.2022 die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasserversorgung beschlossen. Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
veröffentlicht am 29.09.2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 28.07.2022 bzw. 13.10.2022 nach der formalen Beschlussfassung zur Satzungsänderung vom 27.09.2022, rückwirkend auf 01.09.2022.
Aufhebung der Hebesatzsatzung
Die Änderung der Hebesatzsatzung wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 27.07.2022
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 28.06.2022 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ gebilligt und die öffentliche Auslegung nach §3 Abs.2 BauGB beschlossen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Stellungnahmen (PDF-Datei)
- Bebauuungsplan (PDF-Datei)
- Zeichenerklärung (PDF-Datei)
- Textteil (PDF-Datei)
- Begründung (PDF-Datei)
- Längsschnitt 1 (PDF-Datei)
- Längsschnitt 2 (PDF-Datei)
- Querschnitt 1 (PDF-Datei)
- Querschnitt 2 (PDF-Datei)
- Querschnitt 3 (PDF-Datei)
- Umweltbericht (PDF-Datei)
- Artenschutzbericht (PDF-Datei)
- Schalltechnisches Gutachten (PDF-Datei)
- Nahversorgungsuntersuchung (PDF-Datei)
- Antrag Zielabweichung (PDF-Datei)
- Geotechnischer Bericht (PDF-Datei)
- Starkregenuntersuchung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 07.07.2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 01.07.2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 15.06.2022
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 31.05.2022 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Grundwiesen – 6. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Ausfertigung Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Begründung Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Satzung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 10.06.2022
Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses und der Auslegung der Bestandkarte und des Umlegungsverzeichnisses
Der Umlegungsausschuss hat am 28.07.2020 gemäß § 47 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), für das Gebiet "Gewerbegebiet Fürhaupten", auf der Gemarkung Bissingen – nördlich der Alte Dettinger Straße, östlich des Feldweges Flurstück Nr. 2382, südlich des unbebauten Feldflurstück Nr. 2388 und westlich der Vordere Straße K1251 (inklusive) -(entsprechend dem Abgrenzungsplan des Büros Melber & Metzger vom 19.05.2022) die Durchführung einer Umlegung beschlossen.
Öffentliche Bekanntmachung inkl. Bestandskarte (PDF-Datei)
veröffentlicht am 01.06.2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 28.04.2022
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 22.03.2022 in öffentlicher Sitzung über die zum Planentwurf eingegangenen Stellungnahmen beraten und den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften gebilligt. Es wurde beschlossen den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften nach §3 Abs.2 BauGB erneut öffentlich auszulegen.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Zusammenstellung eingegangener Stellungnahmen vom 11.03.2022 (PDF-Datei)
- Legende zum Bebauungsplan - Zeichenerklärung (PDF-Datei)
- Zeichnerischer Teil im Maßstab 1:500 vom 11.11.2020/11.03.2022 (PDF-Datei)
- Textteil vom 11.11.2020/11.03.2022(PDF-Datei)
- Begründung vom 11.11.2020/11.03.2022 (PDF-Datei)
- Bericht zur artenschutzrechtlichen Relevanzprüfung und faunistische Untersuchung vom 22.10.2020, StadtLandFluss (PDF-Datei)
veröffentlicht am 31.03.2022
Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2022
Der Gemeinderat hat am 25.01.2022 die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
veröffentlicht am 18.03.2022
Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.02.2022 die Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) beschlossen.
Die Streupflichtsatzung wird nachstehend bekanntgegeben:
veröffentlicht am 04.03.2022
Haus- und Badeordnung für die Badestelle Bissinger See
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.11.2021 die Haus- und Badeordnung für die Badestelle Bissinger See beschlossen.
Die Haus- und Badeordnung wird nachstehend bekanntgegeben.
- Haus- und Badeordnung für die Badestelle Bissinger See (PDF-Datei)
- Anhang zur Haus- und Badeordnung (Abgrenzungsplan)
veröffentlicht am 10.12.2021
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
veröffentlicht am 09.12.2021
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Grundwiesen – 7. Änderung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Grundwiesen – 7. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
veröffentlicht am 09.12.2021
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
veröffentlicht am 09.12.2021
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol Erweiterung – 1. Änderung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol Erweiterung – 1. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
veröffentlicht am 09.12.2021
Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol – 2. Änderung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol – 2. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
veröffentlicht am 09.12.2021
Nachtragssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck
Die Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung sowie dern Nachträgen zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe können nachstehend heruntergeladen werden:
veröffentlicht am 08.12.2021
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 des Kernhaushalts
Der Gemeinderat hat am 23.11.2021 die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 festgestellt.
Diese liegt zur Einsichtnahme vom 29.11.2021 bis 07.12.2021, jeweils einschließlich, im Foyer im Rathaus, Vordere Straße 45 in 73266 Bissingen aus.
Download:
Feststellung der Eröffnungsbilanz (PDF-Datei)
veröffentlicht am 25.11.2021
Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der Eigenbetriebe
Der Gemeinderat hat am 23.11.2021 die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung festgestellt.
Diese werden nachfolgend bekanntgegeben und liegen vom 29.11.2021 bis 07.12.2021 zur Einsicht im Rathaus-Foyer aus.
Download:
Feststellung der Jahresabschlüsse (PDF-Datei)
veröffentlicht am 25.11.2021
Wahlbekanntmachung
Die Bekanntmachung der Bundestagswahl wird nachstehend bekannt gegeben.
Wahlbekanntmachung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 13.09.2021
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen wird nachstehend bekanntgegeben.
Download:
Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen (PDF-Datei)
veröffentlicht am 18.08.2021
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 7. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 27.07.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Grundwiesen“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB zu ändern (Bezeichnung „Grundwiesen – 7. Änderung“).
Der Bebauungsplan wird nachstehend bekannt gegeben.
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Begründung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften (PDF-Datei)
- Textteil zum Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei)
- Bauvorhaben Eduard-Mörike-Str. 42 (PDF-Datei)
veröffentlicht am 05.08.2021
Entwidmungsverfahren für die Teilfläche des Feldwegs im Gebiet "Braike" in Bissingen, Flst.-Nr. 501 – Feldweg
Die Gemeinde Bissingen zieht als Straßenbaubehörde nach § 50 Abs. 3 Nr. 3 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG) i.d.F. vom 11.05.1992 (GBl. S. 330), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2020 (GBl. S. 1039), nach Beschlussfassung des Gemeinderats in seiner Sitzung vom 27.07.2021 eine Teilfläche des öffentlichen Feldwegs Flst.-Nr. 501 im Gebiet "Braike" der Gemarkung Bissingen mit einer Fläche von ca. 43 m² ein ab der nördlichen Grundstücksgrenze des Gebäudes Seestraße 4 bis in den Einmündungsbereich Vordere Straße (vgl. Lageplan vom 21.01.2021).
Die Einziehungsverfügung wird nachstehend bekannt gegeben.
Einziehungsverfügung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 04.08.2021
Widmung einer Teilfläche auf dem Grundstück Flst.-Nr. 472 im Gebiet „Braike“ als öffentlicher Feldweg
Die Gemeinde Bissingen a.d.T. widmet als Straßenbaubehörde nach § 50 Abs. 3 Nr. 3 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG) i.d.F. vom 11.05.1992 (GBl. S. 330), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2020 (GBl. S. 1039), die Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 472 mit einer Fläche von ca. 43 m² an der Seestraße im Gebiet „Braike“ der Gemarkung Bissingen (vgl. Lageplan vom 21.01.2021) abzweigend von der Seestraße in Richtung Westen nach § 5 Abs. 1 StrG als öffentlichen Feldweg nach § 3 Abs. 2 Nr. 4 a StrG.
Die Widmung wird nachstehend bekannt geben.
veröffentlicht am 04.08.2021
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung
Die Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 28.07.2021
Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung
Die Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 28.07.2021
Änderung Bebauungsplan „Bol Erweiterung III“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“)
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol Erweiterung III“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert.
Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.
Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bol Erweiterung 3 - 2. Änderung" - Entwurf inkl. Begründung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 07.07.2021
Änderung Bebauungsplan „Bol Erweiterung II“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“)
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol Erweiterung II“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert.
Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.
Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bol Erweiterung 2 - 2. Änderung" - Entwurf inkl. Begründung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 07.07.2021
Änderung Bebauungsplan „Bol“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol – 2. Änderung“)
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol – 2. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert. Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.
Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bol - 2. Änderung" - Entwurf inkl. Begründung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 07.07.2021
Änderung Bebauungsplan „Bol Erweiterung“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol Erweiterung – 1. Änderung“)
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol Erweiterung“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol Erweiterung – 1. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert. Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.
Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bol Erweiterung - 1. Änderung" - Entwurf inkl. Begründung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 07.07.2021
Bodenrichtwerte zum 31.12.2020
Gemäß § 196 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) hat der „Gemeinsame Gutachterausschuss bei der Stadt Weilheim an der Teck“ die Bodenrichtwerte für den Bereich Weilheim an der Teck, Bissingen an der Teck, Holzmaden, Ohmden, Lenningen, Owen und Erkenbrechtsweiler zum Stichtag 31.12.2020 beschlossen.
Der Bodenrichtwert ist der durchschnittliche Lagewert des Bodens für eine Mehrheit von Grundstücken, für die im Wesentlichen gleiche Nutzungs- und Wertverhältnisse vorliegen. Er ist bezogen auf einen Quadratmeter Grundstücksfläche eines Grundstücks mit definiertem Grundstückszustand (Bodenrichtwertgrundstück).
Bodenrichtwerte werden für baureifes und bebautes Land, gegebenenfalls auch für Rohbauland und Bauerwartungsland sowie für landwirtschaftlich genutzte Flächen abgeleitet. Für sonstige Flächen können bei Bedarf weitere Bodenrichtwerte ermittelt werden. Bodenrichtwerte haben keine bindende Wirkung. Die Bodenrichtwerte sind in bebauten Gebieten mit dem Wert ermittelt worden, der sich ergeben würde, wenn die Grundstücke unbebaut wären.
Abweichungen eines einzelnen Grundstücks von dem Bodenrichtwertgrundstück in den wertbeeinflussenden Merkmalen und Umständen - wie Erschließungszustand, spezielle Lage, Art und Maß der baulichen Nutzung, landwirtschaftliche Nutzungsart, Bodenbeschaffenheit, Grundstücksgestalt - bewirken in der Regel entsprechende Abweichungen seines Verkehrswertes von dem Bodenrichtwert. Bei Bedarf können Antragsberechtigte nach § 193 BauGB ein Gutachten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte über den Verkehrswert beantragen.
Die Bodenrichtwerte werden grundsätzlich altlastenfrei ausgewiesen. Der Wert vorhandener baulicher Anlagen, Anpflanzungen etc. ist nicht berücksichtigt.
In Sanierungsgebieten verstehen sich die Bodenrichtwerte als sanierungsunbeeinflusste Bodenrichtwerte und ohne Berücksichtigung der rechtlichen und tatsächlichen Neuordnung.
Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, den Baugenehmigungs- oder den Landwirtschaftsbehörden können weder aus den Bodenrichtwerten, den Abgrenzungen der Bodenrichtwertzonen bei zonalen Bodenrichtwerten, noch aus den zu beschreibenden Attributen abgeleitet werden.
Die Bodenrichtwerte (Bodenrichtwertkarte und Grundstücksmarktbericht) sind ab dem 30.06.2021 unter folgendem Link
Bodenrichtwerte: Bissingen an der Teck (bissingen-teck.de)
online abrufbar.
Zusätzlich können über das Portal „BORIS-BW“ die Bodenrichtwerte anderer Gemeinden in Baden-Württemberg kostenfrei abgerufen werden.
Weilheim, den 16.06.2021
veröffentlicht am 23.06.2021
Aufhebung der Erstreckungssatzung auf das Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen
Die Aufhebung der Erstreckungssatzung auf das Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 23.06.2021
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Übertragung der Aufgaben der Gutachterausschüsse
Die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Übertragung der Aufgaben der Gutachterausschüsse der Städte und Gemeinden Weilheim, Bissingen, Holzmaden, Ohmden, Lenningen, Owen und Erkenbrechtsweiler auf die Stadt Weilheim an der Teck wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 23.06.2021
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Der Gemeinderat hat am 27.04.2021 die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen.
Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
- Änderungssatzung (PDF-Datei) (pdf-Datei)
veröffentlicht 30.04.2021
Einziehungsabsicht einer Teilfläche des Feldweges Flst.-Nr. 501
Die Einziehungsabsicht einer Teilfläche des Feldweges Flst.-Nr. 501 wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 29.04.2021
Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung
Die Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 28.04.2021
Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung
Die Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) wird nachstehend bekannt gegeben.
Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 24.03.2021
Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2021
Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 werden nachstehend bekanntgegeben.
Der Haushalt und die Wirtschaftpläne liegen vom 22.03.2021 bis 30.03.2021 (jeweils einschließlich) im Rathaus aus.
Download:
veröffentlicht am 10.03.2021
Wahlbekanntmachung
Die Bekanntmachung über Landtagswahl wird nachstehend bekannt gegeben.
veröffentlicht am 02.03.2021
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen wird nachstehend bekanntgegeben.
Download:
Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen (PDF-Datei) (PDF-Datei)
veröffentlicht am 11.02.2021
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Der Gemeinderat hat am 26.01.2021 die Hebesatzsatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden:
Download:
Hebesatzsatzung (PDF-Datei)
veröffentlicht am 27.01.2021
Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung
Der Gemeinderat hat am 26.01.2021 die Änderungssatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden:
Download:
veröffentlicht am 27.01.2021
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Der Gemeinderat hat am 15.12.2020 die Änderungssatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
veröffentlicht am 16.12.2020
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Der Gemeinderat hat am 15.12.2020 die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen.
Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
veröffentlicht 16.12.2020
2. Nachtrag zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
Der 2. Nachtrag zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan wird nachstehend bekanntgegeben.
Der Haushalt liegt vom 15.12.2020 bis 23.12.2020 (jeweils einschließlich) im Rathaus aus.
Download:
Bekanntmachung zum Nachtrag (PDF-Datei)
veröffentlicht am 11.12.2020
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck hat am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung den Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ gebilligt und beschlossen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 BauGB durchzuführen. Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 11.11.2020 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:
Downloads:
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan und Bauvorschriften Vorentwurf inkl. Begründung (PDF-Datei)
Bekanntmachung veröffentlicht am 03.12.2020.
Aufstellung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck hat am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Grundwiesen“ zu ändern und den Bebauungsplan „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufzustellen. Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO aufgestellt. Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 11.11.2020 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden.
Downloads:
- Öffentliche Bekanntmachung (PDF-Datei)
- Grundwiesen: Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften - Entwurf inkl. Begründung (PDF-Datei)
Bekanntmachung veröffentlicht am 03.12.2020
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
Der Gemeinderat hat am 24.11.2020 die Satzung zur Änderung der Abwassersatzung beschlossen. Diese wird hiermit öffentlich bekanntgeben und kann nachstehend heruntergeladen werden.
Download:
Bekanntmachung veröffentlicht am 26.11.2020.
Übermittlungssperre bei Wahlen
Gemäß den §§ 36 / 42 / 50 Bundesmeldegesetz (BMG) können Sie
- der Nutzung oder Weitergabe Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG)
- der Nutzung Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die Zusendung von Informationen der Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen
widersprechen. Dieser Widerspruch ist unbefristet gültig bis zur Rücknahme. Wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro Telefonnummer: 07023 90000-10
Bekanntmachung veröffentlicht am 11.09.2020.
1. Nachtragssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck
Die Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung sowie dern Nachträgen zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe können nachstehend heruntergeladen werden:
Bekanntmachung veröffentlicht am 14.09.2020.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Die Bekanntmachung derSatzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften kann nachstehend abgerufen werden.
Downloads:
Bekanntmachung veröffentlicht am 01.07.2020.