Öff. Bekanntmachungen: Bissingen an der Teck

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Herzlich Willkommenin Bissingen an der Teck

Öffentliche Bekanntmachungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Bissingen an der Teck ergehen durch Bereitstellung auf dieser Homepage, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Einladungen zu öffentlichen Sitzungen und Bekanntmachungen der öffentlichen Tagesordnungen finden Sie hier.

 

Es erfolgen folgende öffentliche Bekanntmachungen:

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024

Die Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 wird nachstehend bekannt gegeben.

veröffentlicht am 09.02.2024

Einladung zur nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Bissingen an der Teck

Der Jagdvorstand lädt die Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bissingen an der Teck zu einer Jagdgenossenschaftsversammlung ein am Dienstag, den 20.02.2024, um 18:30 Uhr im Rathaus im Großen Sitzungssaal (Vordere Straße 45, 2. OG) in Bissingen.

Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2024

Der Gemeinderat hat am 12.12.2023 die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

veröffentlicht am 05.01.2024

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Äckerwengert – 3. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 12.12.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Äckerwengert“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern.

Der Bebauungsplan wird nachstehend bekannt gegeben:

Anlagen zur Begründung:

veröffentlicht am 14.12.2023

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kronegarten - 1. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 12.12.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Kronegarten“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern.

Der Bebauungsplan wird nachstehend bekannt gegeben:

Anlagen zur Begründung:

veröffentlicht am 14.12.2023

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung Sanierungsgebiets „Ortskern III“ in Bissingen an der Teck

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung Sanierungsgebiets „Ortskern III“ in Bissingen an der Teck wird nachstehend bekannt gegeben.

veröffentlicht am 14.12.2023

Nachtrag zur Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2023

Der Gemeinderat hat am 21.11.2023 den ersten Nachtrag zur Haushaltssatzung sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

veröffentlicht am 07.12.2023

Feststellung der Jahresrechnung 2021

Der Gemeinderat hat gemäß § 95 b der Gemeindeordnung am 21.11.2023 die Jahresrechnung 2021 festgestellt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt nachstehend:

veröffentlicht am 23.11.2023

Bekanntmachung nach § 71 BauGB über die Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans für die Baulandumlegung „Gewerbegebiet Fürhaupten“

Der Umlegungsplan für die Baulandumlegung „Gewerbegebiet Fürhaupten“, bestehend aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis, der durch Beschluss des Umlegungsausschusses vom 12.09.2023 aufgestellt wurde, ist am 30.10.2023 für die Grundstücke (Flurstücke) der Gemarkung Bissingen Flst. Nr. 2326 (hiervon der nordöstliche Teil mit einer Fläche von 6 m²), 2389, 2390, 2391, 2392, 2393, 2393/1, 2394, 2395, 2396, 2397, 2398, 2399, 2399/1, 2400, 2401, 2402 (hiervon der südliche Teil mit einer Fläche von 1341 m²) unanfechtbar geworden.

veröffentlicht am 31.10.2023

Einladung zur nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Bissingen an der Teck

Der Jagdvorstand lädt die Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bissingen an der Teck zu einer Jagdgenossenschaftsversammlung ein.

veröffentlicht am 27.10.2023

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs

Der Entwurf des Natura 2000-Managementplans für das Vogelschutzgebiet 7323-441 „Vorland der Mittleren Schwäbischen Alb ist fertiggestellt und wird vom 09.10.2023 bis zum 03.11.2023 im Internet öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.

veröffentlicht am 06.10.2023

Satzung zur Änderung der Satzung über öffentliche Bekanntmachungen

Die Satzung zur Änderung der Satzung über öffentliche Bekanntmachungen wird nachstehend bekannt gegeben.

veröffentlicht am 28.09.2023

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.

veröffentlicht am 28.09.2023

Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses gemäß § 69 BauGB

Der Umlegungsausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2023 den Umlegungsplan, gemäß § 66 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.01.2023 (BGBl. 2023 I Nr.6), für die Umlegung „Gewerbegebiet Fürhaupten“ aufgestellt.

veröffentlicht am 15.09.2023

Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit Vorhabenplan im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 25.07.2023 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße/Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit Vorhabenplan nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

veröffentlicht am 03.08.2023

Feststellung der Jahresrechnung 2020

Der Gemeinderat hat gemäß § 95 b der Gemeindeordnung am 25.07.2023 die Jahresrechnung 2020 festgestellt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt nachstehend:

Download:

Bekanntmachung (PDF-Datei)

 

veröffentlicht am 01.08.2023

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung)

Der Gemeinderat hat am 27.06.2023 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) beschlossen. Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 29.06.2023

Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 23. Mai 2023 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Stuttgart und das Amtsgericht Kirchheim unter Teck gefasst.

veröffentlicht am 30.05.2023

Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan und örtliche Bauvorschriften „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße – 1. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 28.03.2023 in öffentlicher Sitzung aufgrund von §12 BauGB beschlossen den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße“ zu ändern und den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße / Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufzustellen. Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO aufgestellt.
Im beschleunigten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.

veröffentlicht am 05.04.2023

Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen im Bereich "Ortskern IV"

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat in seiner Sitzung am 28.03.2023 gem. § 141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen für die Sanierung Bissingen an der Teck "Ortskern IV" beschlossen.

veröffentlicht am 29.03.2023

Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2023

Der Gemeinderat hat am 31.01.2023 die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

Bekanntmachung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 08.03.2023

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 01.03.2023

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 31.01.2023 in öffentlicher Sitzung über die zum Planentwurf eingegangenen Stellungnahmen beraten und beschlossen diese teilweise zu berücksichtigen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ wurde gebilligt. Es wurde beschlossen den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften nach §4a Abs.3 BauGB erneut auszulegen, mit der Maßgabe, dass Stellungnahmen gemäß §4a Abs.3 BauGB nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen vorgebracht werden können.

veröffentlicht am 09.02.2023

Nachtrag zur Haushaltssatzung 2022 und Wirtschaftsplänen 2022 der Eigenbetriebe Wasser und Abwasser

Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 den Nachtrag zur Haushaltssatzung 2022 und Wirtschaftsplänen 2022 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Die Genehmigung bzw. Bestätigung durch das Landratsamt ist erfolgt.

Bekanntmachung der Nachträge (PDF-Datei)

veröffentlicht am 19.12.2022

Änderung der Wasserversorgungssatzung ab 01.01.2023

Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 die Änderung der Wasserversorgungssatzung beschlossen:

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.11.2022

Änderung der Abwassersatzung ab 01.01.2023

Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 die Änderung der Abwassersatzung beschlossen.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.11.2022

Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

Der Gemeinderat hat am 22.11.2022 die Jahresabschlüsse 2021 der Eigenbetriebe festgestellt.

Feststellung und Bekanntmachung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.11.2022

Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Gemeindehalle

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.11.2022

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 26.10.2022

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung

Der Gemeinderat hat am 27.09.2022 die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

Änderungssatzung (PDF-Datei)​​​​​​​

veröffentlicht am 29.09.2022

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasserversorgung

Der Gemeinderat hat am 27.09.2022 die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasserversorgung beschlossen. Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 29.09.2022

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 28.07.2022 bzw. 13.10.2022 nach der formalen Beschlussfassung zur Satzungsänderung vom 27.09.2022, rückwirkend auf 01.09.2022.

Aufhebung der Hebesatzsatzung

Die Änderung der Hebesatzsatzung wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 27.07.2022

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 01.07.2022

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 15.06.2022

Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 31.05.2022 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Grundwiesen – 6. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

veröffentlicht am 10.06.2022

Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses und der Auslegung der Bestandkarte und des Umlegungsverzeichnisses

Der Umlegungsausschuss hat am 28.07.2020 gemäß § 47 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), für das Gebiet "Gewerbegebiet Fürhaupten", auf der Gemarkung Bissingen – nördlich der Alte Dettinger Straße, östlich des Feldweges Flurstück Nr. 2382, südlich des unbebauten Feldflurstück Nr. 2388 und westlich der Vordere Straße K1251 (inklusive) -(entsprechend dem Abgrenzungsplan des Büros Melber & Metzger vom 19.05.2022) die Durchführung einer Umlegung beschlossen. 

Öffentliche Bekanntmachung inkl. Bestandskarte (PDF-Datei)

veröffentlicht am 01.06.2022

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 28.04.2022

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 22.03.2022 in öffentlicher Sitzung über die zum Planentwurf eingegangenen Stellungnahmen beraten und den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften gebilligt. Es wurde beschlossen den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften nach §3 Abs.2 BauGB erneut öffentlich auszulegen.

veröffentlicht am 31.03.2022

Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2022

Der Gemeinderat hat am 25.01.2022 die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen. Diese werden hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

Bekanntmachung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 18.03.2022

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.02.2022 die Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) beschlossen.

Die Streupflichtsatzung wird nachstehend bekanntgegeben:

veröffentlicht am 04.03.2022

Haus- und Badeordnung für die Badestelle Bissinger See

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.11.2021 die Haus- und Badeordnung für die Badestelle Bissinger See beschlossen.

Die Haus- und Badeordnung wird nachstehend bekanntgegeben.

veröffentlicht am 10.12.2021

Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

veröffentlicht am 09.12.2021

Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Grundwiesen – 7. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Grundwiesen – 7. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

veröffentlicht am 09.12.2021

Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

veröffentlicht am 09.12.2021

Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol Erweiterung – 1. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol Erweiterung – 1. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

veröffentlicht am 09.12.2021

Inkrafttreten des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Bol – 2. Änderung“

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Bol – 2. Änderung“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

veröffentlicht am 09.12.2021

Nachtragssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck

Die Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung sowie dern Nachträgen zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe können nachstehend heruntergeladen werden:

veröffentlicht am 08.12.2021

Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 des Kernhaushalts

Der Gemeinderat hat am 23.11.2021 die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 festgestellt.

Diese liegt zur Einsichtnahme vom 29.11.2021 bis 07.12.2021, jeweils einschließlich, im Foyer im Rathaus, Vordere Straße 45 in 73266 Bissingen aus.

Download:

Feststellung der Eröffnungsbilanz (PDF-Datei)

veröffentlicht am 25.11.2021

Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der Eigenbetriebe

Der Gemeinderat  hat am 23.11.2021 die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung festgestellt.

Diese werden nachfolgend bekanntgegeben und liegen vom 29.11.2021 bis 07.12.2021 zur Einsicht im Rathaus-Foyer aus.

Download:

Feststellung der Jahresabschlüsse (PDF-Datei)

veröffentlicht am 25.11.2021

Wahlbekanntmachung

Die Bekanntmachung der Bundestagswahl wird nachstehend bekannt gegeben.

Wahlbekanntmachung (PDF-Datei)


veröffentlicht am 13.09.2021

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen wird nachstehend bekanntgegeben.

Download:

Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen  (PDF-Datei)

veröffentlicht am 18.08.2021

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 7. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 27.07.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Grundwiesen“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB zu ändern (Bezeichnung „Grundwiesen – 7. Änderung“).

Der Bebauungsplan wird nachstehend bekannt gegeben.

veröffentlicht am 05.08.2021

Entwidmungsverfahren für die Teilfläche des Feldwegs im Gebiet "Braike" in Bissingen, Flst.-Nr. 501 – Feldweg

Die Gemeinde Bissingen zieht als Straßenbaubehörde nach § 50 Abs. 3 Nr. 3 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG) i.d.F. vom 11.05.1992 (GBl. S. 330), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2020 (GBl. S. 1039), nach Beschlussfassung des Gemeinderats in seiner Sitzung vom 27.07.2021 eine Teilfläche des öffentlichen Feldwegs Flst.-Nr. 501 im Gebiet "Braike" der Gemarkung Bissingen mit einer Fläche von ca. 43 m² ein ab der nördlichen Grundstücksgrenze des Gebäudes Seestraße 4 bis in den Einmündungsbereich Vordere Straße (vgl. Lageplan vom 21.01.2021).

Die Einziehungsverfügung wird nachstehend bekannt gegeben.

Einziehungsverfügung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 04.08.2021

Widmung einer Teilfläche auf dem Grundstück Flst.-Nr. 472 im Gebiet „Braike“ als öffentlicher Feldweg

Die Gemeinde Bissingen a.d.T. widmet als Straßenbaubehörde nach § 50 Abs. 3 Nr. 3 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG) i.d.F. vom 11.05.1992 (GBl. S. 330), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2020 (GBl. S. 1039), die Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 472 mit einer Fläche von ca. 43 m² an der Seestraße im Gebiet „Braike“ der Gemarkung Bissingen (vgl. Lageplan vom 21.01.2021) abzweigend von der Seestraße in Richtung Westen nach § 5 Abs. 1 StrG als öffentlichen Feldweg nach § 3 Abs. 2 Nr. 4 a StrG.

Die Widmung wird nachstehend bekannt geben.

Widmung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 04.08.2021

Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

Die Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 28.07.2021

Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung

Die Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 28.07.2021

Änderung Bebauungsplan „Bol Erweiterung III“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“)

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol Erweiterung III“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol Erweiterung III – 2. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert.
Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.

Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:

veröffentlicht am 07.07.2021

Änderung Bebauungsplan „Bol Erweiterung II“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“)

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol Erweiterung II“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert.
Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen. 

Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:

veröffentlicht am 07.07.2021

Änderung Bebauungsplan „Bol“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol – 2. Änderung“)

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol – 2. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert. Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.

Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:

veröffentlicht am 07.07.2021

Änderung Bebauungsplan „Bol Erweiterung“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB (Bezeichnung „Bol Erweiterung – 1. Änderung“)

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a.d. Teck hat am 29.06.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan „Bol Erweiterung“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zu ändern (Bezeichnung „Bol Erweiterung – 1. Änderung“). Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO geändert. Der Entwurf in der Fassung vom 14.06.2021 wurde gebilligt. Es wurde beschlossen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer öffentlichen Planauslegung durchzuführen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB abgesehen.
Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 14.06.2021 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:

veröffentlicht am 07.07.2021

Bodenrichtwerte zum 31.12.2020

Gemäß § 196 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) hat der „Gemeinsame Gutachterausschuss bei der Stadt Weilheim an der Teck“ die Bodenrichtwerte für den Bereich Weilheim an der Teck, Bissingen an der Teck, Holzmaden, Ohmden, Lenningen, Owen und Erkenbrechtsweiler zum Stichtag 31.12.2020 beschlossen.

Der Bodenrichtwert ist der durchschnittliche Lagewert des Bodens für eine Mehrheit von Grundstücken, für die im Wesentlichen gleiche Nutzungs- und Wertverhältnisse vorliegen. Er ist bezogen auf einen Quadrat­meter Grundstücksfläche eines Grundstücks mit definiertem Grundstückszustand (Bodenrichtwertgrund­stück).

Bodenrichtwerte werden für baureifes und bebautes Land, gegebenenfalls auch für Rohbauland und Bauer­wartungsland sowie für landwirtschaftlich genutzte Flächen abgeleitet. Für sonstige Flächen können bei Bedarf weitere Bodenrichtwerte ermittelt werden. Bodenrichtwerte haben keine bindende Wirkung. Die Bodenrichtwerte sind in bebauten Gebieten mit dem Wert ermittelt worden, der sich ergeben würde, wenn die Grundstücke unbebaut wären.

Abweichungen eines einzelnen Grundstücks von dem Bodenrichtwertgrundstück in den wertbeeinflussen­den Merkmalen und Umständen - wie Erschließungszustand, spezielle Lage, Art und Maß der baulichen Nutzung, landwirtschaftliche Nutzungsart, Bodenbeschaffenheit, Grundstücksgestalt - bewirken in der Regel entsprechende Abweichungen seines Verkehrswertes von dem Bodenrichtwert. Bei Bedarf können Antragsberechtigte nach § 193 BauGB ein Gutachten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte über den Verkehrswert beantragen.

Die Bodenrichtwerte werden grundsätzlich altlastenfrei ausgewiesen. Der Wert vorhandener baulicher Anlagen, Anpflanzungen etc. ist nicht berücksichtigt.

In Sanierungsgebieten verstehen sich die Bodenrichtwerte als sanierungsunbeeinflusste Bodenrichtwerte und ohne Berücksichtigung der rechtlichen und tatsächlichen Neuordnung.

Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, den Baugenehmigungs- oder den Landwirtschafts­behörden können weder aus den Bodenrichtwerten, den Abgrenzungen der Bodenrichtwertzonen bei zonalen Bodenrichtwerten, noch aus den zu beschreibenden Attributen abgeleitet werden.

Die Bodenrichtwerte (Bodenrichtwertkarte und Grundstücksmarktbericht) sind ab dem 30.06.2021 unter folgendem Link

Bodenrichtwerte: Bissingen an der Teck (bissingen-teck.de)

online abrufbar.

Zusätzlich können über das Portal „BORIS-BW“ die Bodenrichtwerte anderer Gemeinden in Baden-Württemberg kostenfrei abgerufen werden.

 

Weilheim, den 16.06.2021

 

veröffentlicht am 23.06.2021

Aufhebung der Erstreckungssatzung auf das Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen

Die Aufhebung der Erstreckungssatzung auf das Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen wird nachstehend bekannt gegeben.

Aufhebung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.06.2021

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Übertragung der Aufgaben der Gutachterausschüsse

Die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Übertragung der Aufgaben der Gutachterausschüsse der Städte und Gemeinden Weilheim, Bissingen, Holzmaden, Ohmden, Lenningen, Owen und Erkenbrechtsweiler auf die Stadt Weilheim an der Teck wird nachstehend bekannt gegeben.

Aufhebung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 23.06.2021

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat hat am 27.04.2021 die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen.

Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

veröffentlicht 30.04.2021

Einziehungsabsicht einer Teilfläche des Feldweges Flst.-Nr. 501

Die Einziehungsabsicht einer Teilfläche des Feldweges Flst.-Nr. 501 wird nachstehend bekannt gegeben.

Bekanntmachung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 29.04.2021

Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung

Die Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung wird nachstehend bekannt gegeben.

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 28.04.2021

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung

Die Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) wird nachstehend bekannt gegeben.

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 24.03.2021

Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne 2021

Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 werden nachstehend bekanntgegeben.

Der Haushalt und die Wirtschaftpläne liegen vom 22.03.2021 bis 30.03.2021 (jeweils einschließlich) im Rathaus aus.

 

Download:

Bekanntmachung (PDF-Datei)

 

veröffentlicht am 10.03.2021

Wahlbekanntmachung

Die Bekanntmachung über Landtagswahl wird nachstehend bekannt gegeben.

 

veröffentlicht am 02.03.2021

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen wird nachstehend bekanntgegeben.

Download:

Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen (PDF-Datei) (PDF-Datei)

veröffentlicht am 11.02.2021

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Der Gemeinderat hat am 26.01.2021 die Hebesatzsatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden:


Download:
Hebesatzsatzung (PDF-Datei)


veröffentlicht am 27.01.2021

Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

Der Gemeinderat hat am 26.01.2021 die Änderungssatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden:

Download:

Änderungssatzung (PDF-Datei)

veröffentlicht am 27.01.2021

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Der Gemeinderat hat am 15.12.2020 die Änderungssatzung beschlossen. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

veröffentlicht am 16.12.2020

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat hat am 15.12.2020 die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen.

Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

veröffentlicht 16.12.2020

2. Nachtrag zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Der 2. Nachtrag zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan wird nachstehend bekanntgegeben.

Der Haushalt liegt vom 15.12.2020 bis 23.12.2020 (jeweils einschließlich) im Rathaus aus.

 

Download:

Bekanntmachung zum Nachtrag (PDF-Datei)

 

veröffentlicht am 11.12.2020

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck hat am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung den Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ gebilligt und beschlossen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 BauGB durchzuführen. Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 11.11.2020 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden:

Downloads:

Bekanntmachung veröffentlicht am 03.12.2020.

Aufstellung des Bebauungsplanes und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck hat am 24.11.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Grundwiesen“ zu ändern und den Bebauungsplan „Grundwiesen – 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufzustellen. Zusammen mit dem Bebauungsplan werden örtliche Bauvorschriften nach §74 LBO aufgestellt. Die komplette öffentliche Bekanntmachung sowie der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 11.11.2020 mit Begründung können nachstehend heruntergeladen werden.

Downloads:

Bekanntmachung veröffentlicht am 03.12.2020

Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Der Gemeinderat hat am 24.11.2020 die Satzung zur Änderung der Abwassersatzung beschlossen. Diese wird hiermit öffentlich bekanntgeben und kann nachstehend heruntergeladen werden.

Download:

Bekanntmachung veröffentlicht am 26.11.2020.

Übermittlungssperre bei Wahlen

Gemäß den §§ 36 / 42 / 50 Bundesmeldegesetz (BMG) können Sie

  • der Nutzung oder Weitergabe Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG)
  • der Nutzung Ihrer Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die Zusendung von Informationen der Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen

widersprechen. Dieser Widerspruch ist unbefristet gültig bis zur Rücknahme. Wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro Telefonnummer: 07023 90000-10

Bekanntmachung veröffentlicht am 11.09.2020.

1. Nachtragssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck

Die Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung sowie dern Nachträgen zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe können nachstehend heruntergeladen werden:

Bekanntmachung veröffentlicht am 14.09.2020.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Die Bekanntmachung derSatzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften kann nachstehend abgerufen werden.

Downloads:

Bekanntmachung veröffentlicht am 01.07.2020.