Suche: Bissingen an der Teck

en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung[mehr]

Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgeht. (2) Positiv mittels Antigentest getesteten Personen ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bes [...] unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der [...] Geburtsdatum Der Antigentest wurde durchgeführt von Name Vorname Ausführende Stelle (Bezeichnung, Anschrift) Herstellername des verwendeten Antigentests -Stempel- Testdatum Unterschrift[mehr]

mehr: 1,5 Stellplätze b. Je Wohnung mit weniger als 80m²: 1,0 Stellplätze Sofern sich bei dieser Berechnungsmethode Bruchzahlen ergeben, ist aufzurunden (z.B. 5,5 Stellplätze = 6 Stellplätze) § 3 Ordn [...] Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 630.50 Satzung über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Gemeindegebiet (Stellplatzsatzung) Aufgrund von §§ 74 Abs. 2 Nr. 2 Abs. 6 der Landesbauordnung (LBO) [...] Die Stellplatzverpflichtung für das Gemeindegebiet wird wie folgt geregelt: 1. Für Gebäude mit einer Wohnung (Einzelhäuser, Doppelhäuser und Einfamilienreihenhäuser je Hauseinheit): 2,0 Stellplätze 2. Gebäude[mehr]

GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und[mehr]

zulässig. c. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme für die folgende F [...] Satz 1 verlangen, dass dem Gemeinderat oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In dem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister [...] nstand nur bis zum Schluss der Beratung hierüber, gestellt werden. (2) Geschäftsordnungsanträge unterbrechen die Sachberatung. Außer dem Antragsteller und dem Vorsitzenden erhält je ein Redner der Fraktionen[mehr]

Kommandant 275,-- € 3. Stellvertreter des Feuerwehrkommandant 275,-- € 4. Stellvertreter des Abt. Kommandant 135,-- € 5. Leiter der Jugendabteilung 440,-- € 6. Stellvertreter des Leiters der Jugendabteilung [...] g: 1. Feuerwehrkommandant 700,-- € 2. Abt. Kommandant 275,-- € 3. Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten 275,-- € 4. Stellvertreter des Abt. Kommandanten 135,-- € 5. Schriftführer / Kassenverwalter Bissingen[mehr]

Zuleitungskabel, Baugrubenumschließungen Monatlich 15-51 Euro Wöchentlich 10-26 Euro 2 Aufstellen oder Abstellen von Fahrzeugen einschließlich Wohnwagen zu nicht gewerblichen Zwecken Wöchentlich 3-10 Euro[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

Gebühren ist eine Ausfertigung des Gutachtens für den Antragsteller und eine weitere für den Eigentümer enthalten, soweit dieser nicht Antragsteller ist; für jede weitere Ausfertigung bzw. jeden weiteren [...] n, werden dem Antragsteller Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung der Gemeinde Bissingen a.d. Teck berechnet. § 5 Rücknahme, Ablehnung eines Antrags Wird ein Antrag auf Erstellung eines Gutachtens [...] Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss Gebühren. (2) Für die Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, insbesondere für die Auskünfte aus der Kaufpreissammlung, für die Abteilung[mehr]

Ablösung der Stellplatzverpflichtung Der Gemeinderat hat am 23.Oktober 2001 folgende Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung beschlossen: § 1 Ablösung (1) Die Pflicht zur Herstellung von S [...] die Herstellung von Stellplätzen im Rahmen der gesetzlichen Pflicht nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich ist. (2) Die Ablösung kann auf Teile der Stellplatzpflicht beschränkt werden. (3) Ein [...] Stellplätzen (Stellplatzpflicht) gemäß § 39 Abs. 1 und 4 der Landesbauordnung kann abgelöst werden, wenn ein Bauvorhaben in der Ortschaft Bissingen oder Ochsenwang verwirklicht werden soll und wenn die[mehr]