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Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 762 Benutzungs- und Gebührenordnung für den Gemeindesaal (ehemaliger Schulraum) im Schulhaus von Ochsenwang Aufgrund der §§ 4 und 10 der [...] und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 04.04.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Der Gemeindesaal in [...] Sanitätswagen verlangt werden. Dies ist vom Veranstalter auf seine Kosten bei der freiw. Feuerwehr Bissingen/Ochsenwang und beim DRK, Bereitschaft Weilheim, zu beantragen. (4) Der Veranstalter ist für die[mehr]

t der Gemeinde Bissingen an der Teck am 27.07.2021 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) der Gemeinde Bissingen an der Teck beschlossen: [...] der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) der Gemeinde Bissingen an der Teck Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 [...] 00 90 136 226 55 84 139 2. Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt zum 01.09.2021 in Kraft. Bissingen an der Teck, 28.07.2021 gez. M. Musolf Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

Seite 1 von 10 LANDKREIS: ESSLINGEN GEMEINDE: BISSINGEN A.D.TECK GEMARKUNG: BISSINGEN ENTWURF Textteil zum Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ Anmerkung: Zeichnerischer [...] iften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ Seite 10 von 10 LANDKREIS: ESSLINGEN GEMEINDE: BISSINGEN A.D. TECK GEMARKUNG: BISSINGEN Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ PLANVERFASSER: [...] Satzungsbeschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Bissingen a.d. Teck vom ……….. Die vom Gemeinderat anerkannte Begründung trägt das Datum vom ……….. Bissingen a.d. Teck, Marcel Musolf -Bürgermeister-[mehr]

Satzungsbeschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Bissingen a.d. Teck vom ………. . Die vom Gemeinderat anerkannte Begründung trägt das Datum vom ………. . Bissingen a.d. Teck, Marcel Musolf -Bürgermeister- [...] Seite 1 von 6 LANDKREIS: ESSLINGEN GEMEINDE: BISSINGEN A.D. TECK GEMARKUNG: OCHSENWANG ENTWURF Textteil zum Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 7. Änderung“ Aufstellung im beschleunigten [...] Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt, wird hingewiesen. 3.10 Auf die Satzung der Gemeinde Bissingen über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung wird hingewiesen. Die Stellplatzverpflichtung gilt[mehr]

„Fürhaupten“ Objekt: Gewerbeentwicklung „Fürhaupten“ Erschließungs- und Bebauungskonzept 73266 Bissingen an der Teck Auftraggeber: KBB GmbH St. Urban-Straße 5 76532 Baden-Baden Fachplaner: Melber & Metzger [...] MERKLE Gutachten Nr.20-139/22 vom 06.11.2020 4/40 1 Situation und Aufgabenstellung Die Gemeinde Bissingen an der Teck beabsichtigt die Entwicklung des Gewerbegebietes „Fürhaupten“ am nordwestlichen Ortsrand [...] rte Das Bebauungsplangebiet „Fürhaupten“ befindet sich am nordwestlichen Ortsrand der Gemeinde Bissingen an der Teck. Östlich des Plangebiets liegt ein bestehendes Gewerbegebiet. Südlich an das Bebauu[mehr]

t der Gemeinde Bissingen an der Teck am 28.06.2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) der Gemeinde Bissingen an der Teck beschlossen: [...] der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) der Gemeinde Bissingen an der Teck Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 [...] Preis pro Monat 34,00 € 2. Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt zum 01.09.2022 in Kraft. Bissingen an der Teck, 29.06.2022 gez. M. Musolf Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 17. April 2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags (1) Die Gemeinde Bissingen an der Teck erhebt Erschließungsbeiträge [...] 1 Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen AZ 626.21 Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 Satz 3, 34, 38 Abs. 1 Satz [...] (3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 20 Andere Erschließungsanlagen Die Gemeinde Bissingen an der Teck erhebt für öffentliche 1. Straßen, die nicht zum Anbau, sondern dazu bestimmt sind,[mehr]

Satzungsbeschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Bissingen a.d. Teck vom ………. . Die vom Gemeinderat anerkannte Begründung trägt das Datum vom ………. . Bissingen a.d. Teck, Marcel Musolf -Bürgermeister- [...] Seite 1 von 7 LANDKREIS: ESSLINGEN GEMEINDE: BISSINGEN A.D. TECK GEMARKUNG: OCHSENWANG ENTWURF Textteil zum Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“ Aufstellung im beschleunigten [...] örtliche Bauvorschriften „Grundwiesen – 6. Änderung“ Seite 6 von 7 3.10 Auf die Satzung der Gemeinde Bissingen über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung wird hingewiesen. Die Stellplatzverpflichtung gilt[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 650.331 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Aufgrund des § 19 Abs. 2 des Straßengesetzes [...] Bestimmungen erhoben. §9 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bissingen an der Teck, gez. Kümmerle Bürgermeister Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am geänderte[mehr]

zes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 31.05.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz 1. Die Gemeinde Bissingen an der Teck betreibt ihre Kindertageseinrichtungen [...] 1 von 15 Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 460.15 Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] erforderlichen Unterlagen sind beizufügen. Näheres regelt die Kindergartenordnung der Gemeinde Bissingen an der Teck. § 4 Benutzungsgebühren 1. Für die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen werden[mehr]