Suche: Bissingen an der Teck

h. zwischen 8,4 und 14 ºdH (Grad deutscher Härte) Härtebereich „hart“: mehr als 2,5 mmol Calciumcarbonat pro Liter, d. h. mehr als 14 ºdH (Grad deutscher Härte). Zweckverband Landeswasserversorgung S [...] abweichend jeweils der Grenzwert von 0,000030 mg/L. 3) Der Grenzwert gilt als eingehalten, wenn nicht mehr als 0,20 mg/L Chlor- dioxid dazugegeben wird. 4) Für den Verbraucher annehmbar und ohne anormale [mehr]

n zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt[mehr]

übernommen hat, 3. der für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Ve [...] Gebühren zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe hinzu. § 5 Entstehung der Gebühr (1)[mehr]

Härte bedeuten würde und der Antragsteller eventuell entstehende Mehrkosten übernimmt. § 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen [...] Grundstückseigentümer die für den Bau und Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen entstehenden Mehrkosten übernimmt und auf Verlangen angemessene Sicherheit leistet. (3) Schließt die Gemeinde in Einzelfällen [...] Trennverfahren entwässert, gelten die beiden Anschlüsse als ein Grundstücksanschluss. Die Gemeinde kann mehr als einen Grundstücksanschluss herstellen, soweit sie es für technisch notwendig hält. In besonders[mehr]

sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang (1) Die Eigentümer von [...] Zugang zu einer solchen Straße durch einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude zum dauernden Aufenthalt von Menschen, so ist jedes Gebäude anzuschließen. (2) Von der V [...] wirtschaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt, wenn die Inanspruchnahme der Grundstücke den Anschlussnehmer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde. (2) Der Wasserabnehmer oder Anschlussnehmer[mehr]

von dem Hauptantrag abweicht. (2) Die Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Stimmenthaltungen werden bei der Ermittlung der Mehrheit nicht berücksichtigt. Der Bürgermeister hat Stimmrecht; bei [...] Der Bürgermeister hat Stimmrecht. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet zwischen den [...] Stichwahl statt, bei der die einfache Stimmenmehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser nicht mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden[mehr]

der Durchschnittssatz um 2,00 € je zu entschädigende Stunde. (4) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden der entstehende Verdienstausfall und die notwendigen Auslagen [...] stengesetzes in seiner jeweiligen Fassung. Für Aus- und Fortbildungslehrgänge mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden der entstehende Verdienstausfall und die notwendigen Auslagen [...] entstandene Zeitversäumnis gilt. Bei Einsätzen und Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen wird neben der Entschädigung für die notwendigen Auslagen als[mehr]

(2) Verkäufer, die mit der Bezahlung von Marktgebühren im Rückstand sind, können zum Markt nicht mehr zugelassen werden bzw. vom Markt verwiesen werden. § 5 Inkrafttreten Diese Marktgebührensatzung tritt[mehr]

Jahresgebühr zugrunde gelegt. § 3 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist der Sondernutzungsberechtigte. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Entstehen der Gebührenschuld Der Anspruch auf die [...] aufgeführten Tatbestände sind Sondernutzungsgebühren zu erheben, wenn die Benutzung in Einzelfall nicht mehr gemeindegebräuchlich ist und wenn sich nicht aufgrund von § 23 Abs. 1 StrG die Einräumung eines Rechtes[mehr]

Erschließungskosten für bestimmte Abschnitte einer 3 Erschließungsanlage ermitteln oder diese Kosten für mehrere erstmals herzustellende Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die für die städtebaulich zweckmäßige Er [...] gesicherte Erschließung für ihre bestimmungsgemäße Nutzung verlangt. Hinterliegergrundstücke, die mit mehreren Anbaustraßen über einen befahrbaren oder unbefahrbaren Privatweg oder über einen Wohnweg verbunden [...] Erschließungskosten für den Abschnitt einer Anbaustraße oder eines Wohnweges oder zusammengefasst für mehrere Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die eine Abrechnungseinheit bilden, ermittelt und abgerechnet, so[mehr]