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Haushaltsplan_2025.pdf

Menschen aus umkämpften Gebieten in der Ukraine flüchten und Schutz in den Nachbarländern suchen. Vermehrt kommen nun aber in 2023 Einzelpersonen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei nach Deutschland. [...] Aufwendungen auf die einzelnen Haushaltsjahre sowie der Aufstellung einer Bilanz beim Jahresabschluss mehr Transparenz angestrebt. Aus diesem Grund wurde die kommunale Doppik (NKHR) eingeführt. Hierfür wurde [...] Familienleistungsausgleich einen voraussichtlichen Betrag in Höhe von 220.000 €. Dies entspricht Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr von 5.000 €. Bei den sonstigen Steuern und ähnlichen Einnahmen (Hundesteuer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 25.06.2025
Feuerwehrsatzung_2021-08-01.pdf

bei der die einfache Mehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter [...] statt, in dem der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten erhalten muss. (4) Die Wahl der Mitglieder des Feuerwehrausschusses wird als Mehrheitswahl ohne das Recht der Sti [...] nach § 12 Abs. 2 FwG erfüllt hat, 4. den gesundheitlichen Anforderungen des Feuerwehrdienstes nicht mehr gewachsen ist, 5. das 65. Lebensjahr vollendet hat, 6. infolge Richterspruchs nach § 45 StGB die Fähigkeit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Geschaeftsordnung_2020-01-01.pdf

von dem Hauptantrag abweicht. (2) Die Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Stimmenthaltungen werden bei der Ermittlung der Mehrheit nicht berücksichtigt. Der Bürgermeister hat Stimmrecht; bei [...] Der Bürgermeister hat Stimmrecht. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet zwischen den [...] Stichwahl statt, bei der die einfache Stimmenmehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser nicht mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Kindergartengebührenordnung_Gesamtfassung_ab_2026-01-01.pdf

sich dadurch verzögert. 4. Die Kindergartengebühren sind pro Familie und Kind zu entrichten. Falls mehrere Kinder einer Familie gleichzeitig die Kindertageseinrichtung besuchen, wird für das erste Kind der [...] Gebührenschuldner sind die Eltern sowie Sorgeberechtige, die die Aufnahme des Kindes beantragt haben. 2. Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 7 Entstehung/Fälligkeit 1. Die Gebührenschuld entsteht [...] Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 186 146 123 77 2 über 2.400 € 202 171 132 96 3 über 3.300 € 250[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.09.2025
GRS_23.07.2025_Korrektur_-_Satzungsänderung_Kindergartengebührenordnung_01.01.2026.pdf

Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 186 146 123 77 2 über 2.400 € 202 171 132 96 3 über 3.300 € 250 [...] Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 107 90 70 44 2 über 2.400 € 116 97 75 55 3 über 3.300 € 143 119 [...] Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 107 90 70 44 2 über 2.400 € 116 97 75 55 3 über 3.300 € 143 119[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.07.2025
GRS_23.07.2025_Korrektur_-_Satzungsänderung_Kindergartengebührenordnung_01.09.2024.pdf

Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 171 134 113 71 2 über 2.400 € 185 157 121 88 3 über 3.300 € 229 [...] Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 98 83 64 40 2 über 2.400 € 106 89 69 50 3 über 3.300 € 131 109 [...] Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 98 83 64 40 2 über 2.400 € 106 89 69 50 3 über 3.300 € 131 109[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.07.2025
GRS_27.05.2025_Korrektur_-_Satzungsänderung_Kindergartengebührenordnung_01.01.2026.pdf

Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 186 146 123 77 2 über 2.400 € 202 171 132 96 3 über 3.300 € 250 [...] Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 107 90 70 44 2 über 2.400 € 116 97 75 55 3 über 3.300 € 143 119 [...] Staffelung nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren pro Monat in € 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Betreuung an 5 Tagen 1 bis 2.400 € 107 90 70 44 2 über 2.400 € 116 97 75 55 3 über 3.300 € 143 119[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.07.2025
Wasserversorgungssatzung_2025-01-01.pdf

sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang (1) Die Eigentümer von [...] Zugang zu einer solchen Straße durch einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude zum dauernden Aufenthalt von Menschen, so ist jedes Gebäude anzuschließen. (2) Von der V [...] wirtschaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt, wenn die Inanspruchnahme der Grundstücke den Anschlussnehmer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde. (2) Der Wasserabnehmer oder Anschlussnehmer[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Abwassersatzung_ab_2025-01-01.pdf

Härte bedeuten würde und der Antragsteller eventuell entstehende Mehrkosten übernimmt. § 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen [...] Grundstückseigentümer die für den Bau und Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen entstehenden Mehrkosten übernimmt und auf Verlangen angemessene Sicherheit leistet. (3) Schließt die Gemeinde in Einzelfällen [...] Trennverfahren entwässert, gelten die beiden Anschlüsse als ein Grundstücksanschluss. Die Gemeinde kann mehr als einen Grundstücksanschluss herstellen, soweit sie es für technisch notwendig hält. In besonders[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
2025_09_08_KWP_Bissingen_a.d.T._Bericht.pdf

Anteil von Strom zur Wärmeerzeugung, wenn kein besonderer Tarif dafür besteht • den Deckungsanteil mehrerer Wärmeerzeuger in einer Liegenschaft • durch andere Gebäude mitversorgte Gebäude („Wärmeinsel“, [...] Anlagentyp zurück- gegriffen. Nichtwohngebäude Der Verbrauch von Nichtwohngebäuden wird in der Regel mehr von der Nutzung als von der Baualtersklasse bestimmt. Für die Nichtwohngebäude, für die kein Verb [...] Installation Aufwändige Installation durch Wasserkreislauf und Speicher Für denselben Ertrag wird mehr Kollektor- fläche benötigt; Verschattungen und Orientierung sind entscheidend Höherer Wirkungsgrad[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.09.2025