Corona: Bissingen an der Teck

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Stand: 03.05.2022

Mit Beschluss vom 29.April 2022 hat die Landesregierung die 12. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Die Überarbeitung orientiert sich an der Ermächtigungsgrundlage aus §§ 28a Absatz 7 IfSG, nachdem von den Voraussetzungen des § 28a Abs. 8 IfSG (sog. Hotspot-Regelung) nach dem aktuellen Stand derzeit kein Gebrauch gemacht werden soll.

In der Corona-Verordnung des Landes (Gültigkeitsraum bis 30.05.2022) sind folgende wesentlichen Maßnahmen enthalten: 

• Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung
• Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-Maske) im ÖPNV und in Arztpraxen
• Ermächtigung zum Erlass von Ressortverordnungen auf Grundlage von § 28a Absatz 7 IfSG zur Regelung von:
  • Maskenpflichten in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Eingliederungshilfeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten und Rettungsdiensten
    • Testpflichten in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Eingliederungshilfeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten, Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen, Spätaussiedlern sowie in Justizvollzugsanstalten, Maßregelvollzugseinrichtungen und anderen Einrichtungen, soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen
• Ermächtigung zum Erlass von Ressortverordnungen auf Grundlage von § 28a Absatz 8 IfSG zur Regelung von Test-, Masken- und Hygienepflichten in „Hotspots“
• Besondere Verordnungsermächtigungen zu lokalen Schutzmaßnahmen. Die jeweiligen Stadt- und Landkreise können Maßnahmen aus der Hotsportregel durch Verordnung anordnen, soweit der Landtag gemäß § 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG feststellt, dass eine konkrete Gefahr in dem jeweiligen Stadt- oder Landkreis besteht.

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung beantwortet die Homepage des Landes Baden-Württemberg. Die Details können der CoronaVO entnommen werden.
Downloads:

CoronaVO ab 01.10.2022 (PDF-Datei)

Corona-Verordnung Absonderung

Stand 16.11.2022

Die neue CoronaVO Absonderung tritt zum 16. November 2022 in Kraft und beinhaltet folgende Regelungsinhalte:

• Ende der Isolation von positiv getesteten Personen
  • nach 5 Tagen oder nach Vorliegen eines negativen PCR-Tests, sofern der positive Test mittels Schnelltest erfolgt ist
• Keine Isolationspflicht besteht für
  • Kinder, die noch nicht eingeschult sind,
  • sofern durchgehend eine FFP2-Maske getragen wird
    - in Innenräumen, wenn physischer Kontakt zu anderen Personen nicht ausgeschlossen werden kann
    - im Freien, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann   
  • bei Kontakt ausschließlich zu anderen positiv getesteten Personen oder
  • sofern dies zum Schutze von Leben oder Gesundheit, insbesondere bei medizinischen Notfällen oder notwendigen Arztbesuchen oder aus anderen gewichtigen Gründen, zwingend erforderlich ist.

Für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen etc. gilt: Wiederbetreten der Arbeitsstätte erst nach Ablauf der Absonderungspflicht.

Downloads:

• Corona VO Absonderung ab 16.11.2022 (PDF-Datei)

Weitere Corona-Verordnungen

Die Landesregierung hat darüber hinaus noch weitere Verordnungen erlassen. Einige stehen zum Download bereit. Weitere Verordnungen finden Sie auf den Seiten des Landes, z.B. auf der Homepage des Sozialministeriums.

• CoronaVO Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser (2022-04-03) (PDF-Datei)