Informationen zu aktuellen Entwicklungen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus
Wir informieren über die aktuellen Entwicklungen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus und haben nachfolgend zu unterschiedlichen Themen Informationen zusammengestellt. Hilfreiche diverse Links sowie die Fallzahlen finden Sie im Schnellzugriff am Bildschirmrand.
Allgemeinverfügungen des Landratsamtes Esslingen
Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen
Die 7-Tage-Inzidenz von mehr als 35 Neuinfektionen ist seit mehr als 5 Tage in Folge unterschritten. Damit tritt die Rechtswirkung des § 21 Abs. 5a CoronaVO ab Dienstag 08.06.2021 in Kraft. Die übrigen Regelungen, die mit dem Überschreiten des Schwellenwertes 100 bzw. 50 Neuinfektionen einhergehen und deren Geltung vom Gesundheitsamt des Landkreises jeweils festgestellt wurden, gelten ergänzend fort.
Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen - Schule
Die 7-Tage-Inzidenz von mehr als 35 Neuinfektionen ist seit mehr als 5 Tage in Folge unterschritten. Damit tritt die Rechtswirkung des § 7 Abs.1 Nr. 4 CoronaVO-Schule ab Mittwoch 09.06.2021 in Kraft.
Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen - Kinder- & Jugendsozialarbeit
Die 7-Tage-Inzidenz von mehr als 35 Neuinfektionen ist seit mehr als 5 Tage in Folge unterschritten. Damit tritt die Rechtswirkung des § 2 Abs. 5 CoronaVO KJA/SJA (Kinder- u. Jugendsozialarbeit) ab Mittwoch 09.06.2021 in Kraft.
Widerruf der Feststellung vom 03.06.2021
Die Feststellung über das Inkrafttreten der Rechtswirkung des § 19 Abs. 3 CoronaVO vom 03.06.2021 wird aufgehoben.
Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen ab 07.06.2021
7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen unterschritten. Damit tritt die Rechtswirkung des § 21 Abs.5 Satz 3 CoronaVO ab Montag 07.06.2021 in Kraft (Öffnungsschritt 3)
Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen ab 04.06.2021
7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen unterschritten. Damit tritt die Rechtswirkung des § 21 Abs.5 CoronaVO ab Freitag 04.06.2021 in Kraft.
Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen ab 05.06.2021 - Schule
7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen unterschritten. Damit tritt die Rechtswirkung des § 19 Abs.3 CoronaVO ab Samstag 05.06.2021 in Kraft. Zugleich tritt die Rechtswirkung des § 19 Abs.2 außer Kraft. (Betrieb von Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege)
Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebiete
Das Gesundheitsamt des Landkreises Esslingen erlässt als zuständige Behörde nach § 4 Abs. 2 Nr. 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV nachstehende Verfügung. Das Gesundheitsamt Esslingen kann gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 5 CoronaEinreiseV in begründeten Einzelfällen bei Vorliegen eines triftigen Grundes Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht nach § 3 Abs. 2 CoronaEinreiseV erteilen.
Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2
Stand: 07.06.2021
Die Landesregierung hat eine Corona-Verordnung beschlossen. Sie dient der Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus und gilt für viele Bereiche, sie wird jedoch durch einige speziellere Corona-Verordnungen für besondere Themen ergänzt. Die wesentlichen Inhalte sind nachfolgend zusammengefasst.
Abstandsregelung (§ 2 CoronaVO)
Im öffentlichen Raum muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden. Ansonsten wird dieser Mindestabstand empfohlen, sofern keine geeigneten physischen Infektionsschutzvorrichtungen vorhanden sind.
Mund-Nasen-Bedeckung (§3 CoronaVO)
In folgenden Bereichen muss eine medizinische Maske oder ein Atemschutz (nach dem Standard FFP2, KN95, N95 oder vergleichbarer Standard getragen werden. Eine andere Mund-Nasen-Bedeckung (wie Stoffmaske o.ä.) ist u.a. hier nicht zulässig:
- ÖPNV inkl. Bahn- und Bussteigen
- in Kraftdahrzeugen, sofern sich darin Personen aus mehr als einem Haushalt aufhalten; §10 Abs. 1 S. 2 und 3 gilt entsprechend
- bei Veranstaltungen im Sinnde des § 11 Abs. 2 und 3
- in Betrieben und Einrichtungen zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen (z.B. Frisör, Massage-, Kosmetikstudio, Fußpflege, Physiotherapie)
- in Arztpraxen, Zahlnarztpraxen u.ä.
- Einzelhandelsgeschäften und Einkaufszentren inkl. Warte- und Zugangsbereich sowie zugeordneten Parkflächen
- in Kunst- und Kultureinrichten, Freizeitparks- und Einrichtungen
- in gastgewerblichen Einrichtungen
- in Beherbergungsbetrieben
- in Bädern und an Badeseen
- beim theoretischen und praktischen Fahrschulunterricht
- in geschlossenen Räumen,die für die Öffentlichkeit oder den Publikumsverkehr bestimmt sind
- in Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatzorten
- bei Angeboten der beruflichen Weiterbildung
- bei Gottesdiensten und vergleichbaren religiösen Veranstaltungen (§14)
- bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen, Totengebeten (§14)
- in Grundschulen und weiterführenden Schulen (Schülerinnen und Schüler, sowie Lehrkräfte)
- in Kitas, Grundschulförderklassen, Horten, Schulkindergärten für das Personal - Außer im ausschließlichen Kontakt mit Kindern
- bei Angeboten des Nahhilfeunterrichts
- in Wahlgebäuden bei Wahlen und Abstimmungen im Rahmen von §12
- innerhalb von Fußgängerbereichen
► ► ► Für Bissingen ergibt sich damit in einer Gesamtschau, dass im Bereich der Vorderen Straße ab Einmündung Untere Str. bis Obere Str. (Ortsmitte) nahezu durchgehend Maskenpflicht besteht, ohne dass es einer zusätzlichen Festlegung bedarf.
Die Gemeinde ordnet auf den Friedhöfen bei Bestattungen eine Maskenpflicht an.
Von dieser Verpflichtung sind u.a. Kinder bis zum 6. Lebensjahr ausgenommen. Weitere Ausnahmen regelt § 3 Abs. 3 der Verordnung.
Schnelltests, geimpfte und genesene Personen (§5 Corona VO)
- Soweit durch Regelungen dieser Verordnung oder aufgrund dieser Verordnung ein tagesaktueller negativer COVID-19-Schnelltest erforderlich ist, ist ein Test im Sinne von § 28b Absatz 9 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) auf das Coronavirus vorzunehmen und ein Testnachweis im Sinne des § 2 Nummer 7 der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von CO-VID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV vom 8. Mai 2021 – BAnz AT 08.05.2021 V1) vorzulegen; dies gilt nicht in den Fällen des § 2 Nummer 6 Buchstabe a SchAusnahmV. Die Anforderungen von Satz 1 erfüllen auch Testnachweise von Testungen durch Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik), sofern der Befundzeitpunkt nicht länger als 24 Stunden zurückliegt und die übrigen Anforderungen von § 2 Nummer 7 SchAusnahmV erfüllt werden. In den Fällen von § 2 Nummer 7 Buchstabe a SchAusnahmV kann die Überwachung und Bescheinigung des Tests auf einen geeigneten Dritten übertragen werden.
- Als geimpfte Personen im Sinne dieser Verordnung oder von aufgrund dieser Verordnung erlassenen Regelungen gelten alle asymptomatischen Personen im Sinne des § 2 Nummer 1 SchAusnahmV, die einen Impfnachweis im Sinne des § 2 Nummer 3 SchAusnahmV vorweisen können.
- Als genesene Personen im Sinne dieser Verordnung oder von aufgrund dieser Verordnung erlassenen Regelungen gelten alle asymptomatischen Personen im Sinne des § 2 Nummer 1 SchAusnahmV, die über einen Genesenennachweis im Sinne des § 2 Nummer 5 SchAusnahmV verfügen.
Ansammlungen und private Veranstaltungen (§10 CoronaVO)
Ansammlungen sind nur
- mit Angehörigen des eigenen Haushalts,
- mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts mit insgesamt nicht mehr als fünf Personen (Kinder bis 14 Jahre zählen dabei nicht mit). Sofern ein Haushalt bereits aus fünf oder mehr Personen über 14 Jahren besteht, so darf sich dieser Haushalt mit einer weiteren nicht dem Haushalt angehörenden Person treffen.
zulässig. Das bisherige Privileg bei bestimmten verwandschaftlichen Verhältnissen gilt nicht mehr.
Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.
Es gibt eine Ausnahme für Ansammlungen zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes oder der sozialen Fürsorge.
Bei Zusammenkünften zwischen Haushalten bleiben Geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 Absätze 2 und 3 als Haushalt unberücksichtigt.
Sonstige Veranstaltungen (§11)
Das Abhalten von Veranstaltugen ist untersagt.
Zulässig sind nach §11 Abs. 2, u.a.:
- notwendige Gremiensitzungen
- Eheschließungen mit nicht mehr als 10 Personen (Kinder der Eheschließenden zählen nicht mit). Bei standesamtlichen Eheschließungen zählen Geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 Absätze 2 und 3 nicht zur erlaubten Personenhöchstanzahl hinzu und können somit zusätzlich zur ansonsten erlaubten Höchstzahl teilnehmen.
- die Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und sonstigen beruflichen Fortbildungen sowie von Sprach- und Integrationskursen (Nr. 7) sowie
- die Durchführung der praktischen und theoretischen Fahr-, Boots- und Flugschulausbildung und der praktischen und theoretischen Prüfung sowie die Durchführung von Aufbauseminaren nach § 2b Straßenverkehrsgesetz und Fahreignungsseminaren nach § 4a Straßenverkehrsgesetz (Nr. 8)
- Veranstaltungen zur Aufrechthaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Rechtspflege und Daseinsfürsorge
- zwingend erforderliche und unaufschiebbare Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes
- Nachhilfeunterricht für Gruppen von bis zu fünf Schülerinnen und Schülern
Gottesdienste / Trauerfeiern (§ 14 CoronaVO)
Gottesdienste und Veranstaltungen bei Todesfällen sind zulässig. Besondere Hygienevorschriften sind zu beachten. Die Vorgaben für Veranstaltungen (siehe oben) gelten hier nicht.
- Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist wieder zulässig und nur noch bei Geltung der Bundesnotbremse untersagt (Abs. 3 und §23 Nr. 6)
- Maskenpflicht (nach dem Standard FFP2, KN 95, N95 oder vergleichbar)
- die Anmeldepflicht entfällt künftig
Zutritts- und Teilnahmeverbot (§8 CoronaVO)
Die zulässigen Aktivitäten sind in einigen Bereichen mit Teilnahmeverboten verknüpft. Dies bedeutet, dass Personen,
- die in Kontakt zu einer mit Coronavirus infizierten Person stehen oder in den letzten 10 Tagen standen; oder
- die typische Symptome einer Infektion mit Coronavirus (Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber, trockener Husten ) aufweisen; oder
- keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen,
nicht teilnehmen oder eintreten dürfen.
Stufenkonzept und Öffnungsschritte (§ 21 CoronaVO)
Es wird zudem ein Stufenkonzept für Öffnungen von Betrieben und Einrichtungen sowie für zulässige Veranstaltungen neu geregelt. Die Regelung sieht drei Öffnungsstufen für Stadt- und Landkreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner vor. Zusätzlich gibt es Regelungen bei Unterschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 oder 35.
Die Regelungen unterscheiden sich grundsätzlich wie folgt:
- Öffnungsstufe 1 (§ 21 Abs. 1) - Inzidenz fünf Tage stabil unter 100
- Öffnungsstufe 2 (§ 21 Abs. 2) - 14 Tage später nach Öffnungsstufe 1 wenn Inzidenz stabil unter 100 und Tendenz weiter fallend.
- Öffnungsstufe 3 (§ 21 Abs. 3) - 14 Tage später nach Öffnungsstufe 2 wenn Inzidenz stabil unter 100 und Tendenz weiter fallend.
- Regelungen für Stadt- und Landkreise bei Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 50 (§ 21 Abs. 5)
- Regelungen für Stadt- und Landkreise bei Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 50 (§ 21 Abs.5a)
Öffnungsstufe 1 wird für alle Stadt- und Landkreise eröffnet, in denen die Maßnahmen des § 28b IfSG (sog. „Bundesnotbremse“) nicht greifen (Inzidenz fünf Tage stabil unter 100). Der Übergang in die weitergehenden Öffnungsstufen 2 und 3 setzt eine im 14-tägigen Durchschnitt fallende Sieben-Tage-Inzidenz voraus. Dies gilt zum Ausgleich auch für Stadt- und Landkreise deren Inzidenzwerte steigen, allerdings nur bis die Schwelle von 50 Neuinfektionen überschritten wird.
Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung beantwortet die Homepage des Landes Baden-Württemberg. Die Details können der CoronaVO entnommen werden.
Downloads:
- CoronaVO ab 21.06.2021 (PDF-Datei)
- Maßnahmen ab 07.06.2021 auf einen Blick (PDF-Datei)
- Bußgeldkatalog (2020-05-13) (PDF-Datei)
Corona-Verordnung Absonderung
Seit 19.04.2021 ist die geänderte Corona VO Absonderung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Diese kann nachstehend heruntergeladen werden.
In den Änderungen werden die Empfehlungen des RKI zum Umgang mit vollständig gegen COVID-19 geimpften Personen umgesetzt. Demnach ist für enge Kontaktpersonen mit vollständigem Impfschutz sowie Personen die bislang eine Impfstoffdosis erhalten und darüber hinaus in der Vergangenheit eine COVID-19-Erkrankung durchgemacht haben eine Ausnahme von der Pflicht zur Absonderung vorzusehen. Auch sind auch Personen, die eine höchstens sechs Monate zuvor durchgemachte COVID-19-Erkrankung nachweisen können, von den Regelungen erfasst.
Die weiteren wesentlichen Inhalte der Corona VO Absonderung sind:
- Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus haben und damit krankheitsverdächtig sind (Fieber, trockener Husten, Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns etc.), müssen sich unverzüglich nach Anordnung oder Durchführung eines PCR-Tests in Quarantäne begeben. Erhält diese Person ein negatives Testergebnis, so endet die Quarantäne automatisch.
- Positiv auf das Coronavirus getestete Personen müssen sich unverzüglich nach Kenntnisnahme des positiven Testergebnisses zuhause isolieren. Die häusliche Isolation endet in der Regel 14 Tage nach dem positiven Test oder nach Symptombeginn.
- Wenn eine Person mittels Antigentest positiv getestet wurde, wird empfohlen eine PCR-Testung anzuschließen. Ist auch der PCR-Test positiv, so verbleibt die Person bis zum Ende der 14 Tage in häuslicher Isolation.
- Für Haushaltsangehörige von positiv getesteten Personen beginnt die Quarantäne unverzüglich nachdem diese von dem positiven Test der im Haushalt lebenden Person erfahren haben. Die Quarantäne endet frühestens 14 Tage nach der Testung oder nach dem Symptombeginn der positiv getesteten Person.
- Hatte man Kontakt zu einer positiv getesteten Person, muss man sich dann unverzüglich in Quarantäne begeben, wenn einem mitgeteilt wird, dass man vom Gesundheitsamt als Kontaktpersonen der Kategorie I eingestuft wurde. Die Quarantäne endet in der Regel 14 Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person.
Häufig gestellte Fragen beantwortet das Land auf seiner Homepage.
Downloads:
Weitere Corona-Verordnungen
Die Landesregierung hat darüber hinaus noch weitere Verordnungen erlassen. Einige stehen zum Download bereit. Weitere Verordnungen finden Sie auf den Seiten des Landes, z.B. auf der Homepage des Sozialministeriums.
- CoronaVO Pflegeeinrichtungen (2021-05-14) (PDF-Datei)
- CoronaVO Sport (2021-06-06) (PDF-Datei)
- CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (2021-06-06) (PDF-Datei)
- CoronaVO Studienbetrieb (2021-04-19) (PDF-Datei)
- CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (2021-06-16) (PDF-Datei)
- CoronaVO Kita (2021-06-04) (PDF-Datei)
- CoronaVO Schule (2021-06-21) (PDF-Datei)
Regelungen und Verordnungen der Bundesregierung Deutschland
§ 28b Infektionsschutzgesetz: Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen
Der Bundestag hat am 21 April, der Bundesrat hat am 22. April 2021, das vierte Bevölkerungsschutzgesetz (19/28444) beschlossen, das eine bundesweit einheitliche Notbremse gegen steigende Corona-Infektionszahlen vorsieht. Mit der Annahme des Gesetzentwurfs regelt das IfSG des Bundes bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ab einem Schwellenwert von 100 je 100.000 Einwohner zahlreiche Maßnahmen unmittelbar und bundeseinheitlich. Den Ländern steht ausschließlich eine Verschärfung, nicht jedoch eine Lockerung der beschlossenen Maßnahmen offen. Insbesondere folgende Regelungsinhalte sind hervorzuheben, da die baden-württembergische „Landesnotbremse“ Regelungen des § 20 CoronaVO BW im Rahmen der oben skizzierten Notverkündung aufgehoben worden sind:
- Ausgangsbeschränkung: Es gelten zwischen 22 Uhr und fünf Uhr des Folgetages Ausgangsbeschränkungen, vorbehaltlich der genannten Ausnahmen nach § 28 Abs. 1 Nr. 2 lit. a. – g. (Berufsausübung etc.).
- Schulbetrieb: Zusätzliche Einschränkungen betreffen den Schulbetrieb. So müssen Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen ab einem Inzidenzwert von 165 den Präsenzunterricht einstellen.
- Betrieb von Einrichtungen: Die Öffnung von Freizeiteinrichtungen wie insbesondere Freizeitparks, Indoorspielplätzen, von Einrichtungen wie Badeanstalten, Spaßbädern, Hotelschwimmbädern, Thermen und Wellnesszentrensowie Saunen, Solarien und Fitnessstudios, von Einrichtungen wie insbesondere Diskotheken, Clubs, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten und Bordellbetrieben, gewerblichen Freizeitaktivitäten, Stadt-, Gäste- und Naturführungen aller Art, Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristischen Bahn- und Busverkehren und Flusskreuzfahrten, ist untersagt.
- Ladengeschäfte und Märkte: Die Öffnung von Ladengeschäften und Märkten mit Kundenverkehr für Handelsangebote ist untersagt.
- Ausnahmen: Der Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, ebenso Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel sind mit den unter Abs. 1 Nr. 4 lit. a) – c) genannten Einschränkungen zulässig.
- Click&Collect: Die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften ist zulässig, wobei die Maßgaben des Halbsatzes 1 lit. a) – c) entsprechend gelten und Maßnahmen vorzusehen sind, die, etwa durch gestaffelte Zeitfenster, eine Ansammlung von Kunden vermeiden.
- Click&Meet: Bis zum Schwellenwert 150 (übernächster Tag, nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert überschritten hat), ist auch die Öffnung von Ladengeschäften für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum zulässig, wenn die Maßgaben des Halbsatzes unter Abs. 1 Nr. 4 lit. a) – c) beachtet werden, die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche, die Kundin oder der Kunde ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor Inanspruchnahme der Leistung mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorgelegt hat und der Betreiber die Kontaktdaten der Kunden, mindestens Name, Vorname, eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift) sowie den Zeitraum des Aufenthaltes, erhebt.
- Sport: Die Ausübung von Sport ist nur zulässig in Form von kontaktloser Ausübung von Individualsportarten, die allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands ausgeübt werden. Weiterhin bei der Ausübung von Individual- und Mannschaftssportarten im Rahmen des Wettkampf- und Trainingsbetriebs der Berufssportler und der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader unter den in lit. a) - c) genannten Einschränkungen.
- Für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist die Ausübung von Sport ferner zulässig in Form von kontaktloser Ausübung im Freien in Gruppen von höchstens fünf Kindern; Anleitungspersonen müssen auf Anforderung der nach Landesrecht zuständigen Behörde ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor der Sportausübung mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen.
- Dienstleistungen: Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, ist untersagt; wobei Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zweck sowie Friseurbetriebe und die Fußpflege jeweils, mit den nachfolgenden Maßgaben, ausgenommen sind:
- Tragen einer Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) und
- vor Wahrnehmung von Dienstleistungen eines Friseurbetriebs oder der Fußpflege durch die Kundin oder den Kunden ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor Inanspruchnahme der Dienstleistung mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorgelegt wird.
Änderung an der Bundesnotbremse
Folgende Regelungen wurden unter anderem geändert:
- Gelockerte Maskenpflicht für Kinder: Kinder zwischen 6 und 16 Jahren müssen keine FFP2-Masken mehr tragen, ein Mund-Nasen-Schutz ist ausreichend.
- Nachtragungen im Impfpass: Neben Ärzten können künftig auch Apothekerinnen und Apotheker Nachtragungen beispielsweise im Impfpass vornehmen. Dies soll insbesondere nachträgliche Einträge in digitale Impfausweise erleichtern.
- Strafen für Impffälschungen: Das Ausstellen unrichtiger Impf- oder Testbescheinigungen wird künftig mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe geahndet, der Gebrauch einer gefälschten Impf- oder Testbescheinigung mit bis zu einem Jahr.
- Coronatests vor Flugreisen: Der Bundestagsbeschluss konkretisiert die Voraussetzungen für Flugreisen: Mit einer Corona-Testung vor dem Abflug soll die Wahrscheinlichkeit gesenkt werden, dass infizierte Personen fliegen und dabei andere anstecken
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COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Nach der durch das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz neu eingefügten Verordnungsermächtigung in § 28c IfSG ist der Bund befugt, für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus auszugehen ist oder die ein negatives Testergebnis vorlegen, Erleichterungen oder Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG vorzusehen. Ziel der Verordnung ist die Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von durch Bund und Länder erlassenen Ge- und Verboten im Zusammenhang mit der Virusbekämpfung insbesondere für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus auszugehen ist (vollständig Geimpfte und Genesene).
Die Verordnung sieht unter anderem die Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen vor, sofern diese keine Symptome haben. Ihnen soll es künftig möglich sein, ohne vorherige Testung Bereiche wie den Einzelhandel, Kultureinrichtungen und körpernahe Dienstleistungen zu nutzen. Zusätzliche Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sind im Bereich von Quarantäneregelungen nach der Einreise oder bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vorgesehen. Die Pflicht zum Tragen von Masken oder zur Einhaltung von Abstandsgeboten gilt aber weiterhin für alle. Eine Öffnungsklausel (§ 11) ermächtigt die Länder, weitergehende Erleichterungen und Ausnahmen für vollständig geimpfte Personen, genesene Personen und getestete Personen zu regeln. Die Verordnung sieht keine weiteren arbeitsrechtlich relevanten Änderungen vor.
Die neuen Regelungen sind am Sonntag, den 9. Mai, in Kraft getreten.
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Bundes-Coronavirus-Einreiseverordnung
Durch die Bundes-Coronavirus-Einreiseverordnung wird die Quarantänepflicht nach Einreise bundeseinheitlich geregelt. Die in Baden-Württemberg bereits geltenden Ausnahmen von der Quarantänepflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet für geimpfte und genesene Personen gelten nun bundesweit. Insbesondere folgende Regelungsinhalte „neu“:
- Geimpfte und genesene Personen sind solchen Personen mit einem negativen Testnachweis gleichgestellt. Dies gilt allerdings nicht bei Einreisenden, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben. Diese benötigen bei der Einreise zwingend einen Negativtest, zudem gelten strengere Regelungen bei den Ausnahmen von der Quarantänepflicht.
- Die Quarantänedauer beträgt zwar weiterhin grundsätzlich zehn Tage, allerdings kann die Quarantäne bei Einreise aus einem normalen Risikogebiet vor dem Ablauf von zehn Tagen von genesenen, geimpften oder getesteten Personen beendet werden, wenn diese den entsprechenden Nachweis über das Einreiseportal übermittelt haben. Nach Aufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Für die Einreise aus einem Virusvariantengebiet gilt grundsätzlich eine Quarantänedauer von 14 Tagen.
- In Baden-Württemberg gilt ab dem 13. Mai „wieder“ die sogenannte 24-Stunden-Regelung ohne Einschränkungen, sodass eine quarantänefreie Einreise grundsätzlich möglich ist. Bei der Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet für weniger als 24 Stunden muss allerdings bei der Einreise ein Negativtest mitgeführt werden.
Darüber hinaus ergeben sich in Baden-Württemberg keine wesentlichen Änderungen bei der Frage, wer sich nach der Einreise aus einem Risikogebiet in Quarantäne begeben muss. Auch die zuvor bereits bundesweit geltenden Regelungen zur Anmelde- und Testnachweispflicht bei der Einreise bleiben im Wesentlichen unverändert.
Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html
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Maßnahmen in Bissingen
Gemeindemangel geöffnet
Die Einrichtung ist für Sie geöffnet. Die Mangelarbeiten werden jedoch ausschließlich durch Frau Pfost durchgeführt. Sie können daher bei den Mangelarbeiten nicht dabei sein. Dennoch müssen Sie auf die Leistungen der Gemeindemangel nicht verzichten. Wie bisher gilt folgender Ablauf: Die Körbe können am Mittwochvormittag vor den Räumlichkeiten der Mangel im Gebäude Pfarrstraße 16 bereitgestellt werden. Die fertig gemangelte Wäsche kann dann am Donnerstag zwischen 14:30 Uhr und 16:00 Uhr wieder abgeholt werden. Bitte beschriften Sie Ihre abgestellten Körbe mit Name und Adresse sowie der Telefonnummer. Die Bezahlung erfolgt bei Abholung der Wäsche. Bitte halten Sie dabei die Abstandsvorschriften ein, um eine möglichst kontaktfreie Abwicklung zu ermöglichen. Wir bitten um Verständnis für diese Maßnahmen angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus.
Ortsbücherei
Ab sofort: Die Bücherei darf wieder ohne Terminbuchung besucht werden!
Bei einer stabilen Inzidenz unter 50 darf die Bücherei wieder regulär öffnen und ohne Terminbuchung besucht werden. Damit kehrt (fast) der normale Betrieb zurück. Aus Kapazitätsgründen wird ab sofort der Bestell- und Abholservice eingestellt. Weiterhin gilt, dass in der Bücherei die nötigen Abstände einzuhalten sind. Außerdem gilt in den Räumen der Bücherei Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontaktdatennachverfolgung.
Öffnungszeiten:
- montags von 16.30 bis 19 Uhr
- mittwochs von 16.30 bis 19 Uhr
Die Bücherei ist unter der Telefonnummer: Tel. 07023 9578745 oder unter der Mail-Adresse m.russ@bissingen-teck.de erreichbar.
Entfall der Sprechstunden in Ochsenwang
Bürgersprechstunden des Bürgermeisters und der Verwaltung in Ochsenwang finden bis auf weiteres nicht statt. Dringende Anliegen können telefonisch oder per E-Mail geklärt werden.
Keine Jubilarbesuche
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zum Schutz der Risikogruppen finden vorerst keine Alters- und Ehejubilarbesuche der Gemeinde statt. Die Glückwünsche erfolgen postalisch. Wir bitten um Beachtung und Verständnis.
Publikumsverkehr im Rathaus
Ein Besuch des Rathauses ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung mit dem jeweiligen Sachbearbeiter möglich. Die jeweiligen Kontaktdaten finden Sie hier. Die Termine sind einzuhalten und können nur nach Rücksprache mit dem jeweiligen Ansprechpartner im Rathaus verschoben werden.
Bitte achten Sie auf eine entsprechende Händehygiene. Händewaschen mit Seife oder Desinfektion ist im Eingangsbereich des Rathauses möglich.
Beim Kontakt mit dem Mitarbeiter/der Mitarbeiterin muss eine medizinische Atemschutzmaske (OP-Maske, Einmalmaske/FFP-2-Maske) getragen werden. Dies gilt nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und für Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
In den Wartebereichen wurden im EG und OG entsprechende Warteplätze eingerichtet, die eingehalten werden müssen. Sind alle Warteplätze belegt, muss mit ausreichendem Sicherheitsabstand zu anderen Personen (mind. 1,5 m) vor der Rathaustür gewartet werden.
Wir bitten um Beachtung und Verständnis für diese Vorgaben. Ergänzungen oder Erweiterungen werden bei Bedarf im Rathaus ausgehängt.
Standesamtsangelegenheiten inkl. Informationen zu Trauerveranstaltungen
Für Bestattungsfälle auf den gemeindlichen Friedhöfen verweisen wir auf nachstehende Corona-Verordnung.
Zudem gelten in Bissingen und Ochsenwang folgenden Rahmenbedingungen:
- Maskenpflicht auf den Bissinger Friedhöfen
- Höchstzahl für Trauerfeiern in der Aussegnungshalle: 25 Personen
- Höchstzahl bei Trauerfeiern im Freien: 100 Personen
Standesamtliche Eheschließungen im Rathaus sind weiterhin möglich und bereits angemeldete Trauungen sowie neue Aufgebote werden nicht von Amts wegen verschoben. Es erfolgt allerdings eine Personenbeschränkung.
Zugelassen sind bei Trauungen im großen Sitzungssaal das Brautpaar + max. 8 weitere Personen (Höchstgrenze: 10 Personen); Kinder der Eheschließenden sowie geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 Absätze 2 und 3 CoronaVO zählen hierbei nicht mit.
Die Höchstgrenzen sind zu beachten. Wir bitten hierfür um Verständnis.
Zudem ist eine Gästeliste mit den bei der Trauung anwesenden Personen abzugeben.
Die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
Download:
Informationen und Hotlines
Corona-Hotline für Einwohner des Landkreises Esslingen eingerichtet
Seit Dienstag, den 10.3.2020, können unter Telefonnummer: 07113902 41966 alle Einwohner des Landkreises sich über die Voraussetzungen für die Nutzung der Cornona-Abstrichzentren (CAZ) und andere Fragen zu Corona informieren.
Die Corona-Hotline ist erreichbar:
- Montag bis Donnerstag:
08:00 Uhr bis 16:00 Uhr, - Freitag:
08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Weiterführende Informationsmöglichkeiten
- aktuelle Informationen des Sozialministeriums des Landes Baden-Württemberg
- aktuelle Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit
- Informationen des Landkreis Esslingen / Gesundheitsamt
- Pressemeldung des Landkreis Esslingen zum Impfstart und zur Anmeldung zur Impfung (PDF-Datei)
- Impfzentren im Landkreis Esslingen - FAQ (PDF-Datei)
- Informationen des Robert-Koch-Institutes
- Information about Corona in different languages
Versorgungsangebote in Bissingen und Ochsenwang
Durch die Corona-Situation sind für die örtlichen Gaststätten und Geschäfte aufgrund von Rechtsvorschriften, Mitarbeiterverfügbarkeiten o. ä. Veränderungen eingetreten.
Nachstehend eine Übersicht für die wichtigen Versorgungsbereiche in Bissingen und Ochsenwang mit den aktuellen Öffnungszeiten:
Marien Apotheke: es gelten die regulären Öffnungszeiten
Banken: die Filialen sind geöffnet
- Kreissparkasse: keine Änderung der Öffnungszeiten, Terminvereinbarung möglich
- Volksbank: Montag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr, Mittwoch 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Terminvereinbarung möglich
Bäckerei Goll:
keine Änderung der (Winter-) Öffnungszeiten
Friseure: es gelten die regulären Öffnungszeiten
Gärtnerei Oettle: Montag - Freitag, 08:00 Uhr bis 12:15 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:15 Uhr, Samstag 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Gaststätten:
Bissingen:
- Ristorante Altobelli/Turnerheim: Dienstag - Sonntag, 11:30 Uhr bis 14:00 Uhr und 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr, telefonische Vorbestellung, nur Abholung, kein Lieferdienst
Ochsenwang:
- Hotel Landgasthof Krone: Mittwoch - Montag, 11:30 Uhr bis 19:00 Uhr, telefonische Vorbestellung, nur Abholung, kein Lieferdienst
- Gasthof Rössle: bis auf weiteres geschlossen
Metzgerei Schäfer: keine Veränderungen in der Öffnungszeit.
Mittagstisch wie üblich, Bestell- und Abholservice innerhalb einer Stunde
Supermarkt Netto: keine Änderungen der Öffnungszeit.
Unsere örtliche Nahversorgung weiterhin mit Ihrem Einkauf oder Ihrer Essenbestellung zu unterstützen, ist gerade in dieser Zeit wichtig!
Bei Bedarf steht auch unser Einkaufs- und Hilfsdienst unter Telefonnummer: 07023-90000-0 zur Verfügung, wir helfen gerne bei Bedarf.
Die Beachtung der Hygieneetikette und Abstandsvorgaben bei aktuellen Besorgungen ist selbstverständlich!
(Stand: 08.06.2021)
Einkaufs- und Hilfsdienst
Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und vor allem die Risikogruppen zu schützen, hat die Gemeinde Bissingen an der Teck einen Einkaufs- & Hilfsdienst eingeführt. Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Menschen mit bestehender Vorerkrankung haben im Falle einer Ansteckung ein größeres Risiko eines schweren Verlaufs der Viruserkrankung. Auch Menschen, die sich in Quarantäne befinden, haben ggfs. einen erweiterten Hilfebedarf. Das Haus kann und soll in diesen Fällen nicht verlassen werden. Wenn zudem im privaten Umfeld keine ausreichende Hilfeleistung erbracht werden kann, stehen wir zur Verfügung und unterstützen in dieser schwierigen Situation im Rahmen der gemeindlichen Möglichkeiten.
Hierfür gibt es im Rathaus zur Sicherstellung der Grundversorgung eine telefonische Versorgungshotline, damit Menschen aus Risikogruppen sowie Menschen in Quarantäne bei entsprechendem Unterstützungsbedarf, die Öffentlichkeit bzw. soziale Kontakte meiden können.
Nachfolgend erhalten Sie Informationen über den Ablauf des Einkaufs- & Hilfsdienst:
- Sie gehören zur Risikogruppe gem. Robert-Koch-Institut (z.B. älter als 60 Jahre, geschwächtes Immunsystem, Vorerkrankung) oder können aufgrund von Quarantänemaßnahmen das Haus nicht verlassen.
- Rufen Sie bei der Versorgungshotline im Rathaus Bissingen an und geben Sie uns ihre Kontaktdaten sowie den Unterstützungsbedarf- bzw. die Einkaufsliste durch:
Versorgungshotline: Telefonnummer: 07023 90000 – 0
Montag – Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr - Im Falle eines Einkaufs stellen wir Ihre Besorgungen mit der Rechnung vor die Haustüre. Bitte bleiben Sie in Reichweite ihres Telefons, damit wir ihnen Bescheid geben können, sobald der Einkauf vor ihrer Haustüre steht.
- Den Rechnungsbetrag überweisen Sie innerhalb von vier Wochen an das Bürgermeisteramt oder erteilen Sie uns eine SEPA-Einzugsermächtigung.
Wir versuchen in dieser für uns alle herausfordernden Situation die hilfebedürftigen Personen und Haushalte soweit wie möglich zu unterstützen und damit speziell eine Risikovorsorge anzubieten. Daher bitten wir auch um Verständnis, sofern wir nicht jede gewünschte Hilfestellung übernehmen können.
Für grundsätzliche Hilfeleistungen, die in das Leistungsspektrum der Nachbarschaftshilfe fallen und nicht mit der Ausbreitung des Corona-Virus zusammenhängen, können Sie sich gerne an Frau Lieb oder Frau Thiel unter Telefonnummer: 07023 90000-19 wenden. Die Nachbarschaftshilfe unterstützt und berät hier gerne.