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Bestattungsgebuehrenordnung_ab_01062024_-_Gesamtfassung.pdf

Kühltruhe je angefangenen Tag 45,50 € Reinigung der Kühltruhe 21,00 € 5. Zuschlag für das Herstellen eines doppeltiefen Grabes 125,00 € Zuschlag für die Herstellung des Grabes bei der zweiten Belegung (Wahlgrab) [...] in Höhe von 26,00 € erhoben. (2) Für die Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern wird eine Gebühr in Höhe von 95,00 € erhoben. (3) Für die Zulassung zur gewerbsmäßigen Grabpflege und zu sonstigen [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 27.09.2011 01.10.2011 Neufassung 27.07.2016 01[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 148,16 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Benutzungs-und_Gebührenordnung_Gemeindesaal_OWG_ab_05.08.2017.pdf

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am geänderte Paragraphen 25.06.1991 06.07.1991 Neufassung 22.12.1992 01 [...] zum ehemaligen Schulhaus in Ochsenwang zeitweise zu untersagen. Über eine dauernde Untersagung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeindeverwaltung ist weiter berechtigt, die sofortige Räumung des Gebäudes [...] genaue Angaben über Art und Zeitdauer der Veranstaltung enthalten. Über die Erlaubnis zur Benutzung entscheidet die Gemeindeverwaltung. (2) Der Veranstalter hat auf seine Kosten bei Bedarf einen Ordnungsdienst[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 59,39 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
01_Änderungssatzung_ab_01.12.2025.pdf

Dauerbepflanzung. Dabei dürfen nur die von der Gemeinde vorgeschlagenen Grabmale verwendet werden. Die Entscheidung über Art und Pflege der Bepflanzung trifft die beauftragte Friedhofsgärtnerei. Auf den Urneng [...] Ablauf der Ruhezeit ist nicht möglich. §14 wird geändert und erhält folgende Fassung: § 14 Auswahlmöglichkeiten (1) Auf den Friedhöfen werden nur Grabfelder mit Gestaltungsvorschriften eingerichtet. Es[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 121,92 KB
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Zuletzt geändert: 02.12.2025
Benutzungsordnung_Bücherei_2017-06-01.pdf

Die Bücherei kann von allen Einwohnern der Gemeinde Bissingen an der Teck benutzt werden. (2) Der Zugang wird auch auswärtigen Besuchern ermöglicht. (3) Die Öffnungszeiten der Bücherei werden durch Anschlag [...] oder dauernd von der weiteren Benutzung der Bücherei ausgeschlossen werden. Über den Ausschluss entscheidet die Büchereileitung. § 8 Inkrafttreten 1. Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht [...] zum 01.06.2017 in Kraft. Bissingen, 10.05.2017 gez. M. Musolf Bürgermeister Satzungsänderungen GR-Beschluss vom Änderungen In-Kraft zum 21.12.2005 Neufassung 01.01.2006 09.05.2017 §§ 3, 4 ,5 ,6 01.06.2017[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 134,40 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Feuerwehrkostenersatzsatzung_ab_2024-05-01.pdf

der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 21.11.2017 01.01.2018 Neufassung 24.09.2019 01 [...] bevorstehenden Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen und Tieren oder für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 304,48 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Satzung_zur_AEnderung_der_Feuerwehrsatzung.pdf

des Feuerwehrausschusses zu wählen. Sie haben außerdem das Recht, ihren Abteilungskommandanten, seinen Stellvertreter und die Mitglieder ihres Abteilungsausschusses zu wählen. (2) Die ehrenamtlich tätigen [...] Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt und nach Zustimmung des Feuerwehrausschusses zu der Wahl durch den Feuerwehrkommandanten bestellt. Sie haben ihr Amt nach Ablauf [...] s der Dienstbetrieb oder die Ermittlungen beeinträchtigt würden. Der Betroffene ist vor einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Abs. 3 erhält folgende Fassung: Der Leiter der Altersabteilung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 282,01 KB
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Zuletzt geändert: 28.07.2021
Satzung_ueber_die_oeffentliche_Bekanntmachung_-_Gesamtfassung_ab_2023-10-01.pdf

Fassung zum 01.10.2023 in Kraft. Bissingen an der Teck Marcel Musolf Bürgermeister Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am geänderte Paragraphen 21.03.1989 01.04.1989 Neufassung 28.04.2020 09[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,82 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Beteiliungsbericht_2021-2023_Sitzungsvorlage__1_.pdf

vorzulegen. Der Beteiligungsbericht wird nach der Gremienberatung ortsüblich bekanntgegeben. GR-Vorlage: Beteiligungsbericht 2021-2023 Gremium Sitzung am TOP Öffentlichkeit Beratungsstand Verwaltungs- [...] Anstalt öffentlichen Rechts, mit dem Sitz in Stuttgart (§ 2 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Zusammenarbeit bei der automatisierten Datenverarbeitung (ADV-Zusammenarbeitsgesetz). Er hat die Trägerschaft [...] Anstalt öffentlichen Rechts, mit dem Sitz in Stuttgart (§ 2 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Zusammenarbeit bei der automatisierten Datenverarbeitung (ADV-Zusammenarbeitsgesetz). Er hat die Trägerschaft[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 501,69 KB
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Zuletzt geändert: 06.08.2025
Haus-_und_Badeordnung_fuer_die_Badestelle_Bissinger_See.pdf

Haus- und Badeordnung wird verwiesen. 2. Die Hausordnung ist für alle Gäste verbindlich. Mit dem Zugang zum Gelände erkennt jeder Besucher diese sowie alle sonstigen zur Aufrechterhaltung der Verkehrs [...] Begleitpersonen haben auf ihre Kinder bzw. zu betreuenden Personen zu achten und haften für diese. Der Zugang zum Badestellengelände erfolgt nur über die gekennzeichneten Eingänge. Ein Hineinspringen, Hineinstoßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.08.2025
Satzung_zur_Änderung_der_Wasserversorgungssatzung_ab_01.01.2026__1_.pdf

der Satzung verletzt worden sind. Unbeachtlich sind ferner nach § 2 Abs. 2 KAG Mängel bei der Beschlussfassung über Abgabensätze, wenn sie zu einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. 2025-12-17[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.12.2025