Suche: Bissingen an der Teck

Gestaltung und Bearbeitung sind folgende Vorschriften einzuhalten: 1. Bei den Grabmalen sind unbearbeitete Flächen zulässig. Wird ein Grabmal bearbeitet, dann müssen alle Seiten gleichmäßig bearbeitet sein. 2 [...] vorübergehend und nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeiten sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. (5) Gewerbetreibenden, die gegen [...] Friedhof zugelassenen Gewerbetreibenden. 2. während einer Bestattung oder einer Gedenkfeier in der Nähe Arbeiten auszuführen. 3. die Friedhöfe und ihre Einrichtungen und Anlagen zu verunreinigen oder zu beschädigen[mehr]

(Feuerwehr-Entschädigungssatzung) Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581 berichtigt S.698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBl [...] Mitnahmeentschädigung in entsprechender Anwendung des Landesreisekostengesetzes in seiner jeweiligen Fassung. Für Aus- und Fortbildungslehrgänge mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen [...] wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung[mehr]

Baden- Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBL S. 581), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.10.2008 (GBL S. 343), der §§ 2 und 13 der Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 17.03.2005 (GBL S.206) [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Bissingen an der Teck geltend gemacht worden ist; der [...] geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder - wenn der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der [mehr]

die Vorschriften des Kommunalabgabegesetzes für die Benutzungsgebühren in der jeweils geltenden Fassung entsprechend. § 8 Schlussbestimmungen Soweit bei Inkrafttreten des Straßengesetzes bestehende Rechte [...] Gebühren nach diesen Bestimmungen erhoben. §9 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bissingen an der Teck, gez. Kümmerle Bürgermeister Beschluss bzw. Änderungsbeschluss [...] zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. Nr. Gegenstand 1 Gerüste, Bauhütten, Arbeitswagen, Baumaschinen und Baugeräte, einschl. Hilfseinrichtungen wie Zuleitungskabel, Baugrubenumschließungen[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Zu den Kosten für den Erwerb der Flächen für [...] Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan geltenden Fassung. (2) Überschreiten Geschosse nach Abs. 1 die Höhe von 3,5 m, so gilt als Geschosszahl die Baumasse [...] Vollgeschossen i.S. der LBO in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den im Bebauungsplan geltenden Fassung auch Untergeschosse in Garagen- und Parkierungsbauwerken. Die §§ 8 bis 10 finden keine Anwendung[mehr]

bruchsichere Behälter zu benutzen. 6. Das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck übt gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Den Anweisungen des Personals ist Folge zu leisten. Gäste, die gegen [...] erfolgt eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. 7. Wünsche, Anregungen und Beschwerden nimmt das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck entgegen. 8. Fundgegenstände sind im Rathaus (Fundamt) abzugeben [...] die Eisfläche durchgehend tragfähig ist. § 5 Ausnahmen Die Hausordnung gilt für den allgemeinen Betrieb der Badestelle. Bei Sonderveranstaltungen können von dieser Ordnung Ausnahmen zugelassen werden,[mehr]

Bestellung von Bürgern zur ehrenamtlichen Mitwirkung sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mitwirkung vorliegt 2.13 Die Zuziehung sachkundiger [...] bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates, 2. Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren M [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderates. 4. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden je Ausschuss drei Stellvertreter bestellt, die im Verhinderungsfall die ständigen Mitglieder vertreten. III.[mehr]

Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen und die Einleitungsstandards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung einführt. Von den allgemein a [...] Landes verpflichtet, Betriebe, von deren Abwasseranfall nach Beschaffenheit und Menge ein erheblicher Einfluss auf die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage, deren Wirksamkeit, Betrieb oder Unterhaltung oder [...] Wasserbehörde übermittelt. Die Verantwortlichen dieser Betriebe sind verpflichtet, der Gemeinde, auf deren Anforderung hin, die für die Erstellung des Indirekteinleiterkatasters erforderlichen Angaben zu[mehr]

, insbesondere die Sportanlagenlärmschutzverordnung, unberührt. § 5 Haus- und Gartenarbeiten (1) Haus- und Gartenarbeiten, die zu erheblichen Belästigungen anderer führen können, dürfen in der Zeit von [...] Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 6. Oktober 2020 (GBl. 2020, 735, ber. S. 1092) wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 23.03 [...] ä. Übel riechende Gegenstände oder Stoffe dürfen in der Nähe von Wohngebäuden nicht gelagert, verarbeitet oder befördert werden, wenn Dritte dadurch in ihrer Gesundheit geschädigt oder erheblich belästigt[mehr]

Antrag auf Erstellung eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der Gutachterausschuss einen Beschluss über den Wert des Gegenstandes gefasst hat, so wird eine Gebühr nach dem Bearbeitungsstand von bis zu [...] 60 % der Gebühr nach Abs.1, bei Grundstückswerten bis 1.000 Euro jedoch 50 Euro. (3) Bei geringem Aufwand (Kleinbauten, z.B. Garagen oder Gartenhäuser; Berechnung des Herstellungswertes baulicher Anlagen [...] dnung unter besonderer Würdigung der Vergleichspreise und Darlegung der angewandten Methoden auszuarbeiten, erhöht sich die Gebühr um 50%. (5) Für die Erstattung eines Gutachtens nach § 5 Abs. 3 Bunde[mehr]