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können weitere Mitglieder des Haushaltes diese Krankheitserreger schon aufgenommen haben und dann ausscheiden, ohne selbst erkrankt zu sein. Auch in diesem Fall muss Ihr Kind zu Hause bleiben. Weitere Inf [...] Verlassen derselben, spätestens jedoch mit Ende der offiziellen Betreuungszeiten (Anlage 1) Eine weitere Aufsichtspflicht des Betreuungspersonals besteht nicht. Auf dem Weg von und zur Einrichtung sowie [...] Schulferien angebotenen Betreuungszeiten wurde bei der WGV eine Versicherung abgeschlossen. Eine weitere Haftung der Gemeinde Bissingen an der Teck wird ausgeschlossen. 7. Regelung in Krankheitsfällen 7[mehr]

10/6 108,58 Euro e) TLF 8/18 155,00 Euro 3. Sonstiges Verbrauchsmaterialien und sonstige benötigte Materialien werden zusätzlich zu den entstandenen Kostenersätzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt[mehr]

das Herstellen eines doppeltiefen Grabes 125,00 € Zuschlag für die Herstellung des Grabes bei der zweiten Belegung (Wahlgrab) 53,00 € 6. für Handaushub des Grabes 128,00 € § 7 entfällt § 8 erhält folgende [...] schaftsbaumgräber entsprechende Anwendung. (4) entfällt (5) Soll ein Urnenreihengrab durch eine weitere Aschenbeisetzung in ein Urnenwahlgrab umgewandelt werden, so wird mit der Beisetzung eine Nutzungsgebühr[mehr]

Fischereischeine 5.1 Entgegennahme und Weiterleitung der Anträge zum Verwaltungsverband Weilheim 4,40 €/Fall Die Gebühr vom Verwaltungsverband Weilheim wird zusätzlich nach der gültigen Satzung des Verbands [...] Negativzeugnis fällt diese Gebühr nicht zusätzlich an. 10.3 Benachrichtigung der Nachbarn (§ 55 LBO) 10.3a für den ersten Nachbarn 36,30 € 10.3b für jeden weiteren Nachbarn 15,40 € Die Kosten für die Zustellung [...] Bescheinigungen 2.1a für die erste Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 4,60 € 2.1b für jede weitere Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 1,80 € 2.2 Spendenbescheinigungen gebührenfrei 2.3 steuerliche[mehr]

wird nicht geändert 2.2. wird nicht geändert 2.3. Die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppe 2 bis 9a TVöD, S 1 bis 15 [...] und Erziehungsdienst- Tarif TVöD, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten und anderen in Ausbildung stehenden Personen 2.4. bis 2.15. wird nicht geändert II. Inkrafttreten Diese Satzungsänderung[mehr]

bis 31. Dezember 2016 0,44 €, von 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2022 0,41 € (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs. 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser von 1. Januar 2010 bis 31. Dezember[mehr]

Mitglieder im Sitzungsraum durchzuführen. Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton. Hierzu wird das Format der Videokonferenz gewählt. Dieses Verfahren darf nur [...] einer ordnungsgemäßen Sitzung unmöglich machen. Bei öffentlichen Sitzungen muss eine zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einem öffentlich zugänglichen Raum erfolgen. 2. Der Bürgermeister hat sich[mehr]

Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind für die Dauer der Teilnahme an Einsätzen oder an der Aus- und Fortbildung nach Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- oder Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich [...] mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken, 3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr und 4. für die Instandhaltung der Feuerwehrausrüstungen [...] tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 FwG) 1. am Dienst- und an Aus- und Fortbildungslehrgängen regelmäßig und pünktlich teilzunehmen, 2. bei Alarm sich unverzüglich zum[mehr]

soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. (2) Informativ sollen öffentliche Bekanntmachungen zusätzlich auch im Mitteilungsblatt der Gemeinde Bissingen an der Teck abgedruckt werden. Zudem können sie [...] Die Bekanntmachung kann gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt werden und zusätzlich unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt werden. § 2 Zeitpunkt öffentlicher Bekan[mehr]

ßen Bewirtschaftung zu beachten. (7) Die Zustimmung kann wiederrufen werden, wenn Auflagen oder sonstige Nebenbestimmungen nicht eingehalten, Hausbewohner oder Nachbarn belästigt oder die Unterkunft bzw [...] Wohnfläche der zugewiesenen Unterkunft. Für die Ermittlung der Wohnfläche gelten die Vorschriften der Zweiten Berechnungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Neben der Benutzungsgebühr wird eine Bet[mehr]