Suche: Bissingen an der Teck

Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen [...] Abgabeschuld gegolten haben. 2. Diese Satzung tritt mit allen bisher beschlossenen Änderungen in dieser Fassung zum 01.01.2023 in Kraft. Bissingen an der Teck gez. M. Musolf Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs [...] nach § 4 Abs.4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung[mehr]

diesen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. 4. Der Eigenbetrieb arbeitet kostendeckend. Eine Gewinnerzielungsabsicht wird ausgeschlossen. § 2 Zuständigkeiten 1. Für den [...] Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen [...] Abgabeschuld gegolten haben. 2. Diese Satzung tritt mit allen bisher beschlossenen Änderungen in dieser Fassung zum 01.01.2023 in Kraft. Bissingen an der Teck, 28.07.2022 gez. M. Musolf Bürgermeister Hinweis nach[mehr]

(GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 zuletzt geändert durch Artikel 7 der Verordnung vom 23. Februar 2017 in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02.03.2010 zuletzt [...] und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und - erziehung sowie der Brandsicherheitswache. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz [...] vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 2 2. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde[mehr]

Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- oder Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 FwG) 1. am Dienst- und an Aus- und Fortb [...] pünktlich teilzunehmen, 2. bei Alarm sich unverzüglich zum Dienst einzufinden, 3. den dienstlichen Weisungen der Vorgesetzten nachzukommen, 4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich den anderen [...] Feuerwehrausrüstungen und -einrichtungen zu sorgen, 5. die Zusammenarbeit der Einsatzabteilungen bei Übungen und Einsätzen zu regeln, 6. die Tätigkeit der Abteilungskommandanten, der Leiter der Altersabteilung[mehr]

S.v. Satz 1 verlangen, dass dem Gemeinderat oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In dem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den [...] das Gleiche gilt für die nicht nur vorübergehende Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer sowie für die Festsetzung des Entgelts, sofern kein Anspruch auf Grund eines Tarifvertrages [...] das Gleiche gilt für die nicht nur vorübergehende Übertragung einer höher bewerteten Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer. - § 24 Abs. 2, § 37 Abs. 7 GemO - § 26 Persönliche Erklärungen (1) Zu einer kurzen [mehr]

Bissingen an der Teck von jedermann während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden. Die Bekanntmachung kann gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt werden und zusätzlich unter Angabe [...] Bezugsadresse postalisch übermittelt werden. § 2 Zeitpunkt öffentlicher Bekanntmachungen Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Demnach sind öffentliche Bekanntmachungen nach Ablauf des B [...] erfolgt. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit allen bisher beschlossenen Änderungen in dieser Fassung zum 01.10.2023 in Kraft. Bissingen an der Teck Marcel Musolf Bürgermeister Beschluss bzw. Änderu[mehr]

Bestellung von Bürgern zur ehrenamtlichen Mitwirkung sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mitwirkung vorliegt 2.13 Die Zuziehung sachkundiger [...] bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates, 2. Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren M [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderates. 4. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden je Ausschuss drei Stellvertreter bestellt, die im Verhinderungsfall die ständigen Mitglieder vertreten. III.[mehr]

bruchsichere Behälter zu benutzen. 6. Das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck übt gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Den Anweisungen des Personals ist Folge zu leisten. Gäste, die gegen [...] erfolgt eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. 7. Wünsche, Anregungen und Beschwerden nimmt das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck entgegen. 8. Fundgegenstände sind im Rathaus (Fundamt) abzugeben [...] die Eisfläche durchgehend tragfähig ist. § 5 Ausnahmen Die Hausordnung gilt für den allgemeinen Betrieb der Badestelle. Bei Sonderveranstaltungen können von dieser Ordnung Ausnahmen zugelassen werden,[mehr]

Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.) 2025-08-06T09:56:46+0000 Gemeinde Bissingen an der Teck[mehr]

Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Bissingen Der Gemeinderat hat am 31.07.2023 den Jahresabschluss 2023 wie folgt festgestellt: 1.1 Bilanzsumme Die Bilanzsumme beläuft sich auf[mehr]