Suche: Bissingen an der Teck

Straßen ist untersagt. § 7a Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die [...] Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. § 7b Lärm durch Fahrzeuge In bewohnten Gebieten oder in der[mehr]

den Sozial- und Erziehungsdienst-Tarif TVöD angepasst: Neu: §5 Abs. 2 Nr. 2.3: Die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppe[mehr]

sind zusätzlich im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingestellt. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich an die Gemeindeverwaltung oder als elektronische Erklärung [...] Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der B[mehr]

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Fürhaupten“ nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebau- ungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Fürhaupten“ nach §74 LBO als je- weils selbstständige [...] Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz[mehr]

BauGB aufgestellten Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße/Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit Vorhabenplan nach §10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen [...] Teck hat am 25.07.2023 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellten Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnanlage Vordere Straße/Deutelbronnstraße – 1. Änderung“ mit[mehr]

Feststellung der Jahresrechnung 2020 Der Gemeinderat hat gemäß § 95 b der Gemeindeordnung am 25.07.2023 die Jahresrechnung 2020 wie folgt festgestellt: EUR 1. Ergebnisrechnung 1.1 Summe der ordentlichen [...] 753,96- 3.9 Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses 0,00 3.10 Sonderposten 5.834.352,82- 3.11 Rückstellungen 14.820,99- 3.12 Verbindlichkeiten 553.551,92- 3.13 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 330.574[mehr]

vollendet haben oder es bis zum Beginn der Amtsperiode vollenden würden; 3. Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen; 4. Personen, die aus gesundheitlichen Gründen[mehr]

sind zusätzlich im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingestellt. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich an die Gemeindeverwaltung oder als elektronische Erklärung [...] Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der B[mehr]

Feuerwehrkommandanten, seinen Stellvertreter und die Mitglieder des Feuerwehrausschusses zu wählen. Sie haben außerdem das Recht, ihren Abteilungskommandanten, seinen Stellvertreter und die Mitglieder ihres [...] oder an der Aus- und Fortbildung nach Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- oder Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 [...] bis 3 anzuhören. § 6 Abs. 3 erhält folgende Fassung: Der Leiter der Altersabteilung und sein Stellvertreter werden von den Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt[mehr]

wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind [...] dnung entstanden ist, c) sein Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt [...] für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer an-[mehr]