Suche: Bissingen an der Teck

Baden- Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBL S. 581), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.10.2008 (GBL S. 343), der §§ 2 und 13 der Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 17.03.2005 (GBL S.206) [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Bissingen an der Teck geltend gemacht worden ist; der [...] geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder - wenn der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der [mehr]

die Vorschriften des Kommunalabgabegesetzes für die Benutzungsgebühren in der jeweils geltenden Fassung entsprechend. § 8 Schlussbestimmungen Soweit bei Inkrafttreten des Straßengesetzes bestehende Rechte [...] Gebühren nach diesen Bestimmungen erhoben. §9 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bissingen an der Teck, gez. Kümmerle Bürgermeister Beschluss bzw. Änderungsbeschluss [...] zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. Nr. Gegenstand 1 Gerüste, Bauhütten, Arbeitswagen, Baumaschinen und Baugeräte, einschl. Hilfseinrichtungen wie Zuleitungskabel, Baugrubenumschließungen[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Zu den Kosten für den Erwerb der Flächen für [...] Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan geltenden Fassung. (2) Überschreiten Geschosse nach Abs. 1 die Höhe von 3,5 m, so gilt als Geschosszahl die Baumasse [...] Vollgeschossen i.S. der LBO in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den im Bebauungsplan geltenden Fassung auch Untergeschosse in Garagen- und Parkierungsbauwerken. Die §§ 8 bis 10 finden keine Anwendung[mehr]

Antrag auf Erstellung eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der Gutachterausschuss einen Beschluss über den Wert des Gegenstandes gefasst hat, so wird eine Gebühr nach dem Bearbeitungsstand von bis zu [...] 60 % der Gebühr nach Abs.1, bei Grundstückswerten bis 1.000 Euro jedoch 50 Euro. (3) Bei geringem Aufwand (Kleinbauten, z.B. Garagen oder Gartenhäuser; Berechnung des Herstellungswertes baulicher Anlagen [...] dnung unter besonderer Würdigung der Vergleichspreise und Darlegung der angewandten Methoden auszuarbeiten, erhöht sich die Gebühr um 50%. (5) Für die Erstattung eines Gutachtens nach § 5 Abs. 3 Bunde[mehr]

die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Bissingen an der Teck kann durch öffentliche Bekanntmachung Hundesteuermarken für ungültig erklären und neue Hundesteuermarken ausgeben. (3) Hundezüchter [...] Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 1. Januar 1997 in der Fassung vom 1. Januar 2004 außer Kraft. Ausgefertigt! Bissingen an der Teck, den 13. Dezember 2011 Marcel [...] wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung[mehr]

Aufgrund von §§ 74 Abs. 2 Nr. 2 Abs. 6 der Landesbauordnung (LBO) für Baden- Württemberg in der Fassung vom 08.08.1995 (GBl. S. 617) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck am 10.09.1996 [...] Satzung tritt nach § 73 Abs. 6 LBO i.V. mit § 12 des Baugesetzbuches mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung ihrer rechtsaufsichtlichen Genehmigung in Kraft. Bissingen a. d. Teck, den 13.09.1996 gez. Kümmerle[mehr]

, insbesondere die Sportanlagenlärmschutzverordnung, unberührt. § 5 Haus- und Gartenarbeiten (1) Haus- und Gartenarbeiten, die zu erheblichen Belästigungen anderer führen können, dürfen in der Zeit von [...] Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 6. Oktober 2020 (GBl. 2020, 735, ber. S. 1092) wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 23.03 [...] ä. Übel riechende Gegenstände oder Stoffe dürfen in der Nähe von Wohngebäuden nicht gelagert, verarbeitet oder befördert werden, wenn Dritte dadurch in ihrer Gesundheit geschädigt oder erheblich belästigt[mehr]

der Einrichtung Das ergänzende Betreuungsangebot an der Schule soll es Eltern ermöglichen eine Berufstätigkeit auszuüben oder anderen Verpflichtungen nachzukommen. Ein Rechtsanspruch auf Einrichtung einer [...] Abmeldung aus der Betreuung entfernen wird keine Haftung übernommen. 4.5 Die erzieherisch tätigen Mitarbeiter sind zur beruflichen Fortbildung verpflichtet. Kann bei Fortbildungsveranstaltungen keine Vertretung [...] beigefügten Anlage 2. 5.2 Da das Betreuungsentgelt eine Beteiligung an den gesamten Betriebs- und Personal- kosten der Einrichtung darstellt, ist es auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung[mehr]

Uhr Fam Rein, Silcherstr. 8, Bissingen Förderverein d. Kindergärten und Schule Bissingen 5-14 31 Arbeiten mit Malschablonen Di. 01.09.26 von 14:00 bis 16:00 Uhr Heerstrasse 23 Kostalek 4-8 5,00 32 Wir basteln[mehr]