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Feuerwehrkostenersatzsatzung_ab_2024-05-01.pdf

10/6 108,58 Euro e) TLF 8/18 155,00 Euro 3. Sonstiges Verbrauchsmaterialien und sonstige benötigte Materialien werden zusätzlich zu den entstandenen Kostenersätzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt [...] anderen technischen Anlage zur Erkennung von Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, [...] Kraftfahrzeug installiertes System zum Absetzen eines automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 304,48 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Feuerwehrsatzung_2021-08-01.pdf

Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind für die Dauer der Teilnahme an Einsätzen oder an der Aus- und Fortbildung nach Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- oder Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich [...] mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken, 3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr und 4. für die Instandhaltung der Feuerwehrausrüstungen [...] erfolgreich an einem Grundausbildungslehrgang teilnehmen. Aus begründetem Anlass kann die Probezeit verlängert werden. Auf eine Probezeit kann verzichtet oder sie kann abgekürzt werden, wenn Angehörige einer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 191,56 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Geschaeftsordnung_2020-01-01.pdf

Stimmberechtigten, findet ein zweiter Wahlgang statt; auch im zweiten Wahlgang ist mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich. Der zweite Wahlgang soll frühestens eine [...] beschlussfähig, muss eine zweite Sitzung stattfinden, in der er beschlussfähig ist, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind; bei der Einberufung der zweiten Sitzung ist hierauf h [...] durch Annahme an Kindes statt Verbundenen, 3. einem in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis zum zweiten Grad Verschwägerten oder als verschwägert Geltenden, solange die die Schwägerschaft begründende Ehe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 200,34 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Kindergartengebührenordnung_Gesamtfassung_ab_2026-01-01.pdf

erst zum Folgemonat nach Eingang der Mitteilung einschl. Unterlagen über die geänderten Verhältnisse berücksichtigt werden. Dies gilt nicht, sofern eine Mitteilung von Dritten abhängig ist (z.B. Eingang [...] Besuch der Einrichtung wird von der Gemeinde ein einkommensabhängiger Elternbeitrag, gegebenenfalls zusätzlich Essensgeld, erhoben. Der Beitrag ist in der jeweils festgesetzten Höhe von Beginn des Monats an [...] aus selbstständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte (insbesondere aus geringfügiger Beschäftigung) Das Kindergeld ist bei der Einkommensermittlung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 427,31 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkünfte_ab_2026-01-01.pdf

ßen Bewirtschaftung zu beachten. (7) Die Zustimmung kann wiederrufen werden, wenn Auflagen oder sonstige Nebenbestimmungen nicht eingehalten, Hausbewohner oder Nachbarn belästigt oder die Unterkunft bzw [...] Wohnfläche der zugewiesenen Unterkunft. Für die Ermittlung der Wohnfläche gelten die Vorschriften der Zweiten Berechnungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Neben der Benutzungsgebühr wird eine Bet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 155,55 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Satzung_ueber_die_oeffentliche_Bekanntmachung_-_Gesamtfassung_ab_2023-10-01.pdf

soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. (2) Informativ sollen öffentliche Bekanntmachungen zusätzlich auch im Mitteilungsblatt der Gemeinde Bissingen an der Teck abgedruckt werden. Zudem können sie [...] Die Bekanntmachung kann gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt werden und zusätzlich unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt werden. § 2 Zeitpunkt öffentlicher Bekan[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,82 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Hauptsatzung_-_Gesamtfassung_ab_01082025.pdf

ter als Vorsitzendem und 6 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates, 2. Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates [...] Sozialausschuss (KuSS), bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates. 4. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden je Ausschuss drei Stellvertreter bestellt [...] Mitglieder im Sitzungsraum durchzuführen. Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton. Hierzu wird das Format der Videokonferenz gewählt. Dieses Verfahren darf nur[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 42,02 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Satzung_zur_Aenderung_der_Hauptsatzung_ab_01082025.pdf

wird nicht geändert 2.2. wird nicht geändert 2.3. Die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppe 2 bis 9a TVöD, S 1 bis 15 [...] und Erziehungsdienst- Tarif TVöD, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten und anderen in Ausbildung stehenden Personen 2.4. bis 2.15. wird nicht geändert II. Inkrafttreten Diese Satzungsänderung[mehr]

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Dateigröße: 180,95 KB
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Zuletzt geändert: 06.08.2025
Beteiliungsbericht_2021-2023_Sitzungsvorlage__1_.pdf

Kirchheim unter Teck Gründung 22.06.1919 Organe Städte, Gemeinden, Landkreise, weitere Körperschaften des öffentlichen Rechts und sonstige Mitglieder/innen Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Trinkwasser [...] Verwaltungsrat der ITEOS zu bestellen. Städte, Gemeinden, Landkreise, weitere Körperschaften des öffentlichen Rechts und sonstige Mitglieder/innen Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Trinkwasser [...] Verwaltungsrat der ITEOS zu bestellen. Städte, Gemeinden, Landkreise, weitere Körperschaften des öffentlichen Rechts und sonstige Mitglieder/innen Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Trinkwasser[mehr]

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Dateigröße: 501,69 KB
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Zuletzt geändert: 06.08.2025
20250710_Auftakt_SD_Bissingen_OKIV.pdf

mit der STEG & Freigabe durch Gemeindeverwaltung und GR Auszahlung der Förderung Durchführung 24 › Weitere Informationen und Beratungen zu Ihrem Sanierungsvorhaben erhalten Sie… … im Sanierungsflyer, … und[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.07.2025