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Gemeinde Bissingen Landkreis Esslingen Az: 020.051 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat [...] Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 25.02.2025 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 09.10.1990 (mit Änderung vom 09.02.1993, 23.10.2001, 25.07.2006, 23.02.2016, 19.09.2017, 15 [...] beschlossen: I. Satzungsänderung Die Satzung wird wie folgt geändert: § 5 Zuständigkeiten 2. Dem Bürgermeister werden folgende Aufgaben zur dauernden selbständigen Erledigung übertragen, soweit sie ihm nicht[mehr]

Gemeinde Bissingen Landkreis Esslingen Az: 020.051 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat [...] Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 25.02.2025 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 09.10.1990 (mit Änderung vom 09.02.1993, 23.10.2001, 25.07.2006, 23.02.2016, 19.09.2017, 15 [...] beschlossen: I. Satzungsänderung Die Satzung wird wie folgt geändert: § 5 Zuständigkeiten 2. Dem Bürgermeister werden folgende Aufgaben zur dauernden selbständigen Erledigung übertragen, soweit sie ihm nicht[mehr]

„Gewerbegebiet Fürhaupten – 1. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 24.06.2025 in öffentlicher Sitzung den im vereinfachten Verfahren nach [...] deren Inhalt Auskunft verlangen. Weiterhin können der Bebauungsplan im Internet auf der Homepage der Gemeinde Bissingen und im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingesehen werden. Auf die [...] beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den[mehr]

der Gemeinde Bissingen an der Teck am 22.11.2022 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Bissingen an der Teck (nachfolgend: Gemeinde) betreibt [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Schließt die Gemeinde in Einzelfällen Abwasser von der Beseitigung aus, bedarf dies der Zustimmung der Wasserbehörde (§ 46 Abs. 4 Satz 2 WG). § 8 Einleitungsbeschränkungen (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall[mehr]

abzuschließen. Über die Gemeinde ist der Steinmetzbetrieb für die Beschriftung des Grabmals verbindlich zu beauftragen. Die Schriftart, Schriftgröße und Schriftform werden von der Gemeinde Bissingen vorgegeben [...] Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Az: 752.031 Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes über [...] sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 25.11.2025 folgende Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung beschlossen:[mehr]

berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen [...] durch die Gemeinde vom Anschlussnehmer selbst abzulesen. Die Ableseergebnisse sind in den von der Gemeinde hierfür übermittelten Vordruck einzutragen. Der ausgefüllte Vordruck ist an die Gemeinde zurückzusenden[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Az: 103.54 Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 29.07.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung [...] Satzungsänderung tritt zum 01.08.2025 in Kraft. Bissingen an der Teck, 29.07.2025 gez. J. Fritz Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

t der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 20.12.2005 mit Änderung vom 09.05.2017 folgende Benutzungsordnung für die Bücherei als Satzung beschlossen: § 1 Aufgabe der Bücherei (1) Die Gemeinde Bissingen [...] Gemeinde Bissingen an der Teck Kreis Esslingen AZ.: 354.41 Benutzungsordnung für die Bücherei Bissingen an der Teck Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 24.07.2000 in Verbindung mit den [...] Weiterbildung. § 2 Benutzerkreis, Öffnungszeiten (1) Die Bücherei kann von allen Einwohnern der Gemeinde Bissingen an der Teck benutzt werden. (2) Der Zugang wird auch auswärtigen Besuchern ermöglicht[mehr]

1 Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen 130.50 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bissingen an der Teck (Feuerwehr [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org [...] 2010 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Dezember 2015 hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 23.04.2024 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der[mehr]

DE97 6115 0020 0010 2703 01 Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen, BIC: ESSLDE66XXX Vorsitzender: Bürgermeister Jens Fritz Stellvertretender Vorsitzender: Pfarrer Markus Frank Kassiererin: Frau Silvia Flad[mehr]