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Gestaltung und Bearbeitung sind folgende Vorschriften einzuhalten: 1. Bei den Grabmalen sind unbearbeitete Flächen zulässig. Wird ein Grabmal bearbeitet, dann müssen alle Seiten gleichmäßig bearbeitet sein. 2 [...] vorübergehend und nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeiten sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. (5) Gewerbetreibenden, die gegen [...] Friedhof zugelassenen Gewerbetreibenden. 2. während einer Bestattung oder einer Gedenkfeier in der Nähe Arbeiten auszuführen. 3. die Friedhöfe und ihre Einrichtungen und Anlagen zu verunreinigen oder zu beschädigen[mehr]

der Wohnfläche gelten die Vorschriften der Zweiten Berechnungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Neben der Benutzungsgebühr wird eine Betriebskostenpauschale pro Person erhoben. (2) Die Benutz [...] Abgabeschuld gegolten haben. 2. Diese Satzung tritt mit allen bisher beschlossenen Änderungen in dieser Fassung zum 01.01.2026 in Kraft. Bissingen an der Teck, 17.12.2025 gez. J. Fritz Bürgermeister Satzungsänderungen[mehr]

GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am geänderte[mehr]

die Aufgabe, die Erziehung der Kinder in der Familie zu ergänzen und zu unterstützen. Durch Bildungs- und Erziehungsangebote fördert sie die körperliche, geistige und seelische Entwicklung des Kindes. Zur [...] die Mitarbeiter/innen an den durch Aus- und Fortbildung vermittelten wissenschaftlichen Erkenntnissen der Kleinkindpsychologie und -pädagogik sowie an ihren Erfahrungen aus der praktischen Arbeit in der [...] Die Kinder lernen dort frühzeitig den gruppenbezogenen Umgang miteinander und werden zu partnerschaftlichem Verhalten angeleitet. Die Erziehung in der Einrichtung nimmt auf die durch die Herkunft der[mehr]

Anteils am Reinertrag verlangen. Der Anspruch erlischt, wenn er bis zum Ablauf eines Monats nach Bekanntmachung der Beschlussfassung nicht schriftlich oder mündlich zu Protokoll beim Gemeinderat geltend gemacht [...] Bissingen auf der Homepage www.bissingen- teck.de bekannt gegeben. 2. Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung werden weiterhin ergänzend im Gemeindemitteilungsblatt abgedruckt. 3. Im Übrigen werden die [mehr]

ndiger bedienen. (4) Ist eine Verwaltungsgebühr nach der Zeitdauer der Bearbeitung der Leistung zu berechnen, bemisst sich die Höhe der Gebühr nach der Bearbeitungszeit, die in Zeiteinheiten (ZE) gemessen [...] nach der angefallenen Arbeitszeit erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) für die angefallene Arbeitszeit erhoben; die so ermittelte [...] ist eine Gebühr nach Nummer 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) zu erheben. (2) Ist eine Verwaltungsgebühr innerhalb eines Gebührenrahmens zu erheben, bemisst sich ihre Höhe nach[mehr]

Mittelpunkt der gewerbli- chen Tätigkeit in der Gemeinde Bissingen an der Teck. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft [...] unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Sat- zung gegenüber der Stadt/Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der[mehr]

bruchsichere Behälter zu benutzen. 6. Das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck übt gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Den Anweisungen des Personals ist Folge zu leisten. Gäste, die gegen [...] erfolgt eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. 7. Wünsche, Anregungen und Beschwerden nimmt das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck entgegen. 8. Fundgegenstände sind im Rathaus (Fundamt) abzugeben [...] die Eisfläche durchgehend tragfähig ist. § 5 Ausnahmen Die Hausordnung gilt für den allgemeinen Betrieb der Badestelle. Bei Sonderveranstaltungen können von dieser Ordnung Ausnahmen zugelassen werden,[mehr]

Bestellung von Bürgern zur ehrenamtlichen Mitwirkung sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mitwirkung vorliegt 2.13 Die Zuziehung sachkundiger [...] bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates, 2. Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren M [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderates. 4. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden je Ausschuss drei Stellvertreter bestellt, die im Verhinderungsfall die ständigen Mitglieder vertreten. III.[mehr]

Aufgrund von §§ 74 Abs. 2 Nr. 2 Abs. 6 der Landesbauordnung (LBO) für Baden- Württemberg in der Fassung vom 08.08.1995 (GBl. S. 617) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck am 10.09.1996 [...] Satzung tritt nach § 73 Abs. 6 LBO i.V. mit § 12 des Baugesetzbuches mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung ihrer rechtsaufsichtlichen Genehmigung in Kraft. Bissingen a. d. Teck, den 13.09.1996 gez. Kümmerle[mehr]