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Gemeinde Bissingen an der Teck 5 rechtliche Betreuungsverhältnis kommt durch die Antragstellung und die anschließende Rechnungsstellung durch die Gemeinde Bissingen an der Teck zustande. 9. Inkrafttreten Die [...] Betreuungsentgelt eine Beteiligung an den gesamten Betriebs- und Personal- kosten der Einrichtung darstellt, ist es auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen (bis zu 3 Wochen)[mehr]

auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte [...] werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Bee [...] 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl[mehr]

vorher sichergestellt wurde, dass nach wie vor keine Nutzung des Gebäudes durch Brutvögel stattfindet. Die Verbotstatbestände des § 44 (1) 1 BNatSchG werden unter Berücksichtigung der dargestellten Maßnahmen [...] Relevanzprüfung und faunistische Untersuchungen zum Artenschutz Seite 2 Inhalt 1 ANLASS UND AUFGABENSTELLUNG ........................................................................................... [...] der Teck Relevanzprüfung und faunistische Untersuchungen zum Artenschutz Seite 3 1 Anlass und Aufgabenstellung In Bissingen an der Teck, Ortsteil Ochsenwang, ist auf dem Grundstück Eduard-Mörike-Straße 42[mehr]

Abwicklung mit nördlich und südlich angrenzenden Gebäuden ist nachfolgend schematisch dargestellt: Schematische Darstellung der möglichen Höhenentwicklung (unmaßstäblich) Die Festsetzung zur Überschreitung [...] weniger massiv in Erscheinung treten als Garagen, stellen sie einen guten Kompromiss aus städtebaulicher Wirkung und dem Belang eines ge- schützten Stellplatzes dar. Die Abstandsregelung zu öffentlichen Flächen [...] Zuge objektbezogener Baugrundgutachten jedoch herausstellen, dass eine geringere Bodenschicht als 1m zum Grundwasserleiter vorliegt, so sind Offene Stellplät- ze, Zufahrten und Stauräume aufgrund der Lage[mehr]

h (§9 Abs. 3 BauGB). 1.6 Garagen, überdachte Stellplätze und offene Stellplätze (§9 Abs.1 Nr.4 BauGB, §23 Abs.5 BauNVO) Garagen und überdachte Stellplätze sind innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen [...] weniger als 80 m² 1,0 Stellplätze Sofern sich bei dieser Berechnungsmethode Bruchzahlen ergeben, ist aufzurunden (z.B. 5,5 Stellplätze = 6 Stellplätze). 4 Aufhebung bisheriger Festsetzungen Mit Inkrafttreten [...] Grundstücksflächen sind wasserdurchlässig auszubilden. Offene PKW-Stellplätze sind mit dauerhaft wasserdurchlässigen Belägen herzustellen und gegenüber angrenzenden Straßenflächen und Hofbereiche abzugrenzen[mehr]

sind zusätzlich im zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingestellt. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich an die Gemeindeverwaltung oder als elektronische Erklärung [...] Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der B[mehr]

wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind [...] dnung entstanden ist, c) sein Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt [...] für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer an-[mehr]

Feuerwehrkommandanten, seinen Stellvertreter und die Mitglieder des Feuerwehrausschusses zu wählen. Sie haben außerdem das Recht, ihren Abteilungskommandanten, seinen Stellvertreter und die Mitglieder ihres [...] oder an der Aus- und Fortbildung nach Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- oder Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 [...] bis 3 anzuhören. § 6 Abs. 3 erhält folgende Fassung: Der Leiter der Altersabteilung und sein Stellvertreter werden von den Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt[mehr]

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

Garagen und Stellplätze für KFZ (§9 Abs.1 Nr.1e BBauG §12 BauNVO) im Hauptgebäude oder als selbständiger Baukörper. Weitere Stellplätze möglichst bei den Garagen. Stellplätze Garagen und Stellplätze für KFZ [...] Flächen für Stellplätze und Garagen (§9(1)4 BauGB) Garagen und überdachte Stellplätze sind nur innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zugelassen…. Stellplätze .... Offene Stellplätze sind im Rahmen [...] Garagen, Carports, überdache Stellplätze, Stellplätze, Nebenanlagen(§9 (1) 4 BauG u. §§12 BauNVO i.V.m. §23 (5) BauNVO) A.1.5.1 Oberirdische Garagen, überdachte Stellplätze, Stellplätze Oberirdische Garagen und[mehr]