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Bekanntmachung_Einsicht_Waehlerverzeichnis_und_Erteilung_Wahlscheine_BTW_2021.pdf

wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind [...] te Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen [...] von der Wahl einer anderen Person erlangt hat. 9. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 15,34 KB
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Zuletzt geändert: 28.07.2021
210712-Begruendung-Entwurf.pdf

ch des Bebauungsplanes umfasst eine Fläche von ca. 814m². Der Planbereich wird bislang als Grundstückszufahrt und Hausgarten genutzt und ist mit einem landwirtschaftlichen Schuppen/Garage bebaut. 4. Ü [...] gewerbes, sonstige nicht störende Gewerbebetriebe, Anlagen für Verwaltungen, Garten- baubetriebe, Tankstellen) unterstreicht den Zweck der Wohnnutzung im rückwärtigen Be- reich und dient der Einpassung in [...] Grundstücksflächen zuge- lassen werden. Da Carports weniger massiv in Erscheinung treten als Garagen, stellen sie einen guten Kompromiss aus städtebaulicher Wirkung und dem Belang eines ge- schützten Stellplatzes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 846,92 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2021
210712-Textteil-Entwurf.pdf

wasserdurchlässig auszubilden. Offene PKW-Stellplätze sind mit dauerhaft wasserdurchlässigen Belägen herzustellen und gegenüber angrenzenden Straßenflächen und Hofbereiche abzugrenzen (z.B. durch Aufkantung) [...] emente als technische Aufbauten sind zuge- lassen. Auf Pultdächern sind diese aufgeständert zu erstellen, so dass die Funktion der Dach- begrünung unter diesen Anlagen dauerhaft gewährleistet ist. Dac [...] anfällt, ist auf dem jeweiligen Baugrundstück eine Retentionszisterne mit einer Drosseleinrich- tung herzustellen. Das Rückhaltevolumen der Zisterne muss mindestens 3,0m³ je 100m² ange- schlossener Fläche betragen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 207,91 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2021
5_GRS-Info_47-GRS-2021.pdf

Grundstücksflächen zugelassen werden. Da Carports weniger massiv in Erscheinung treten als Garagen, stellen sie einen guten Kompromiss aus städtebaulicher Wirkung und dem Belang eines geschützten Stellplatzes [...] iften „Bol Erweiterung II – 2. Änderung“ Seite 6 von 6 Die neuen Festsetzungen zu Einfriedungen stellen ein Kompromiss aus den Belan- gen der Gestaltung entlang des öffentlichen Raumes und dem Schutzbedürfnis [...] behandelt die Erstellung von Nebenanlagen, die sich als Gebäude, z.B. in Form von Geräteschuppen darstellen. Solche Nebenanlagen sind grundsätzlich innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen ohne Ein[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,1 MB
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Zuletzt geändert: 07.07.2021
3_GRS-Info_45-GRS-2021.pdf

Grundstücksflächen zugelassen werden. Da Carports weniger massiv in Erscheinung treten als Garagen, stellen sie einen guten Kompromiss aus städtebaulicher Wirkung und dem Belang eines geschützten Stellplatzes [...] Bebauungsplan lässt Holzzäune und Hecken mit max. 1m Höhe zu. Die neuen Festsetzungen zu Einfriedungen stellen ein Kompromiss aus den Belan- gen der Gestaltung entlang des öffentlichen Raumes und dem Schutzbedürfnis [...] behandelt die Erstellung von Nebenanlagen, die sich als Gebäude, z.B. in Form von Geräteschuppen darstellen. Solche Nebenanlagen sind grundsätzlich innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen ohne Ein[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,4 MB
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Zuletzt geändert: 07.07.2021
2_GRS-Info_44-GRS-2021.pdf

Grundstücksflächen zugelassen werden. Da Carports weniger massiv in Erscheinung treten als Garagen, stellen sie einen guten Kompromiss aus städtebaulicher Wirkung und dem Belang eines geschützten Stellplatzes [...] Bebauungsplan lässt Holzzäune und Hecken mit max. 1m Höhe zu. Die neuen Festsetzungen zu Einfriedungen stellen ein Kompromiss aus den Belan- gen der Gestaltung entlang des öffentlichen Raumes und dem Schutzbedürfnis [...] behandelt die Erstellung von Nebenanlagen, die sich als Gebäude, z.B. in Form von Geräteschuppen darstellen. Solche Nebenanlagen sind grundsätzlich innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen ohne Ein[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,4 MB
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Zuletzt geändert: 07.07.2021
1_AEnderungssatzung.pdf

selbst zur Wahl, bestellen die Wahlberechtigten einen Wahlleiter. Bei der Durchführung von Wahlen nach Absatz 7 leitet und organisiert der Bürdermeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung [...] entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen [...] Mitwirkung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuerwehr sein. (2) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln durchgeführt. Wahlen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 108,17 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2021
Hebesatzsatzung.pdf

Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 10,68 KB
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Zuletzt geändert: 27.01.2021
Bekanntmachung_Einsicht_Waehlerverzeichnis.pdf

angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person. 5.2 [...] Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer an- deren Person bedienen. 7. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person 7.1. einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, 7.2. einen amtlichen [...] wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausge- stellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 102,55 KB
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Zuletzt geändert: 11.02.2021
Bekanntmachung_Wahl.pdf

auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahl- tag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 5. Es wird besonders [...] ist, wenn der Stimmzettel eine Ände- rung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden oder auf die Person des Wählers/der Wählerin hinweisenden Zusatz enthält. Bei Briefwahl gilt dies außerdem, wenn sich [...] Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Abs. 3 des Landtags- wahlgesetzes). Ein/e Wahlberechtigte/r[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 36,98 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2021