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Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinde- rats am 09. Juni 2024 bekannt gemacht: I. Wahl des Gemeinderats[mehr]

zulässig. Überdachte Stellplätze: Überdachte Stellplätze sind innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässig. Außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen können überdachte Stellplätze zugelassen werden [...] Wandflächen eingehalten wird. Offene Stellplätze: Offene Stellplätze sind innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässig. Darüber hinaus können offene Stellplätze im unmittelbaren Anschluss an die [...] dienende Dachdeckungen sind zugelassen. Dachgestaltung von Garagen und überdachten Stellplätzen Garagen und überdachte Stellplätze, die nicht gestalterisch in das Hauptgebäude integriert werden, sind mit Flachdach[mehr]

Nachbargrenzen. Offene Stellplätze Offene Stellplätze sind im bisherigen Bebauungsplan nicht gesondert geregelt. Auch für offene Stellplätze soll eine flexiblere Möglichkeit zu Erstellung zur Förderung der [...] geschützte, überdachte Un- terstellmöglichkeit z.B. für Fahrräder bekommt immer mehr Bedeutung. Garagen sollen nicht als Abstellräume genutzt werden, sondern aufgrund des Stellplatzdrucks für PKW zur Verfügung [...] weniger massiv in Erscheinung treten als Garagen, stellen sie einen guten Kompromiss aus städte- baulicher Wirkung und dem Belang eines geschützten Stellplatzes dar. Die Ab- standsregelung zu öffentlichen Flächen[mehr]

e kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt ist. Eintragungswillige, die den Gemeinde- bediensteten [...] rens ist der folgende Gesetzentwurf mit Begründung. Dieser wird von den Vertrauensleuten der Antragsteller oder deren Beauftragten bei der Ausgabe der Eintragungsblätter zur Einsichtnahme bereitgehalten[mehr]

Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin Wegen der Wahl des bisherigen Stelleninhabers zum Landrat des Landkreises Esslingen wird die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin der [...] eichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit [...] schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Wohnung zu versichern, dass er bei keiner anderen Stelle in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder seine Eintragung beantragt hat oder noch beantragen[mehr]

oder Einsichtsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeisteramt bekannt geworden [...] für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer [...] Wahlberechtigte, die erst für die etwaige Stichwahl wahlberechtigt sind, werden, wenn sie bei der Aufstellung des Wählverzeichnisses bekannt sind, in das Wählerverzeichnis mit einem Sperrvermerk für die erste[mehr]

Beschlussfassung über die Wählbarkeit der Bewerber/innen. 2 Festlegung der Formalitäten für die Kandidatenvorstellung am 02. Oktober 2024. gez. Lisa Weiss Vorsitzende Gemeindewahlausschuss 2024-09-24T10:43:45+0000[mehr]

Robert Angebotskonstrukteur 1992 Bissingen an der Teck 2 Haigis, Björn technischer Vertriebler und stellv. QS-Leitung 1977 Bissingen an der Teck Diese Bewerber werden in den amtlichen Stimmzettel aufgenommen[mehr]

auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Der Wahlschein enthält [...] Stimme nur einmal und nur persönlich abgeben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 19 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz). Wahlberechtigte, die des Lesens [...] Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 9. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des[mehr]

Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Tagesordnung: 1 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin gez. Lisa Weiss Vorsitzende[mehr]