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Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 902.41 Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 1. Haushaltssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck [...] Gewerbesteuer auf 360 v.H. der Steuermessbeträge. Bissingen an der Teck, 26.02.2025 S. Nägele 1. stv. Bürgermeister Der Gemeinderat hat dem Finanzplan und Investitionsprogramm der Jahre 2024 bis 2028 in der Sitzung [...] Kassenkredite wird festgesetzt auf 125.000 Euro Bissingen an der Teck, 26.02.2025 S. Nägele 1. stv. Bürgermeister Wirtschaftsplan der Wasserversorgung Bissingen an der Teck für das Haushaltsjahr 2025 Aufgrund[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 902.41 Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 1. Haushaltssatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck [...] 2. für die Gewerbesteuer auf 360 v.H. der Steuermessbeträge. Bissingen an der Teck, J. Fritz Bürgermeister Der Gemeinderat hat dem Finanzplan und Investitionsprogramm der Jahre 2025 bis 2029 in der Sitzung [...] der Kassenkredite wird festgesetzt auf 125.000 Euro Bissingen an der Teck, 28.01.2026 J. Fritz Bürgermeister 3. Wirtschaftsplan der Wasserversorgung Bissingen an der Teck für das Haushaltsjahr 2026 Aufgrund[mehr]

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Bissingen: Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wird der Jahresabschluss für das Jahr 2023 mit folgenden Werten festgestellt:[mehr]

Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin gez. Lisa Weiss Vorsitzende Gemeindewahlausschuss 2024-10-10T10:31:27+0000 Gemeinde Bissingen an der Teck [...] Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen B E K A N N T M A C H U N G zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 14. Oktober 2024 im kl. Sitzungssaal des Rathauses, Vordere Straße[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen B E K A N N T M A C H U N G zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 10. Juni 2024 im kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Vordere Straße [...] der Gemeinderatswahl gez. Lisa Weiss Vorsitzende Gemeindewahlausschuss 2024-05-31T10:15:51+0000 Gemeinde Bissingen an der Teck[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen B E K A N N T M A C H U N G zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 24. September 2024 im Musiksaal der Grundschule Bissingen, Schulstraße [...] am 02. Oktober 2024. gez. Lisa Weiss Vorsitzende Gemeindewahlausschuss 2024-09-24T10:43:45+0000 Gemeinde Bissingen an der Teck[mehr]

Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Gemeinde Bissingen an der Teck für die Amtszeit vom 1.1.2024 bis 31.12.2028 in den Schöffengerichten des [...] Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auflegung schriftlich bei der Gemeinde Bissingen an der Teck, Vordere Straße 45 in 73266 Bissingen an der Teck oder zu Protokoll während [...] aufgenommen werden durften oder sollten. Bissingen an der Teck, 30. Mai 2023 Gez. Marcel Musolf Bürgermeister Anhang (Text §§ 32 bis 34 GVG) § 32 [Unfähigkeit zum Schöffenamt] Unfähig zu dem Amt eines Schöffen[mehr]

che, die gegen ihn oder die Gemeinde geltend gemacht werden. Die Gemeinde kann den Abschluss einer Haftpflichtversicherung fordern. 4. Der Veranstalter stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] he gegen die Gemeinde und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückangriffansprüchen gegen die Gemeinde und deren Bedienstete und Beauftragte. Die Gemeinde kann von Benutzern [...] üben als bevollmächtigte Vertreter der Gemeinde im Rahmen der Dienstanweisungen das Hausrecht aus. Dem/der Hausmeister/in oder anderen Beauftragten der Gemeinde ist jederzeit unentgeltlich Zutritt zu der[mehr]

gebunden. (2) Dem Bürgermeister oder anderen Beauftragten der Gemeinde ist bei Veranstaltungen und während des Übungsbetriebs jederzeit Zutritt zum Gemeindesaal zu gestatten. (3) Der Bürgermeister übt das Hausrecht [...] ng der Gemeinde. Die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigentümerin für den sicheren Bauzustand des Gebäudes gemäß § 836 BGB bleibt hiervon unberührt. (2) Der Veranstalter haftet der Gemeinde für alle [...] gegen ihn oder die Gemeinde geltend gemacht werden. Die Gemeinde kann den Abschluss einer Haftpflichtversicherung fordern. (3) Der Veranstalter haftet für alle Schäden, die der Gemeinde an den überlassenen[mehr]

t der Gemeinde Bissingen an der Teck hat am 20.12.2005 mit Änderung vom 09.05.2017 folgende Benutzungsordnung für die Bücherei als Satzung beschlossen: § 1 Aufgabe der Bücherei (1) Die Gemeinde Bissingen [...] Gemeinde Bissingen an der Teck Kreis Esslingen AZ.: 354.41 Benutzungsordnung für die Bücherei Bissingen an der Teck Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 24.07.2000 in Verbindung mit den [...] Weiterbildung. § 2 Benutzerkreis, Öffnungszeiten (1) Die Bücherei kann von allen Einwohnern der Gemeinde Bissingen an der Teck benutzt werden. (2) Der Zugang wird auch auswärtigen Besuchern ermöglicht[mehr]