Suche: Bissingen an der Teck

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Bissingen: Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wird der Jahresabschluss für das Jahr 2023 mit folgenden Werten festgestellt: [...] 236.580,14- 3.9 Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses 0 3.10 Sonderposten 5.745.318,00- 3.11 Rückstellungen 110.669,15- 3.12 Verbindlichkeiten 922.132,26- 3.13 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 432.623[mehr]

Grundlagen und Quellen verwendet: • Adressbezogene Kehrbuchdaten zu Feuerstellen: Baujahr, Leistung, Ener- gieträger, Art der Feuerstelle und Art der Verteilung (Zentral- oder Einzelraumheizung) der zuständigen [...] administrative Maßnahmen – Ü ........................................ 77 8.1.1 Ü.1: Kommune als Ansprechpartner und Koordinatorin der Wärmewende für Bürgerschaft, Gewerbe und Industrie ................... [...] auch die Vorgabe des Wärme- planungsgesetz des Bundes (WPG), bis Juni 2028 eine Wärmeplanung zu erstellen. Die kommunale Wärmeplanung (KWP) ist eine rechtlich unverbindliche, strategische Fachplanung. Mit[mehr]

die beweglichen Geräte wieder ordnungsgemäß in den Geräteraum abzustellen. Feste Geräte sind wieder in die Ausgangsposition zurückzustellen. 5. Die Schränke für Bälle, Kleingeräte usw. sind stets verschlossen [...] und den ortsansässigen Vereinen und sonstigen Vereinsveranstaltungen (Feiern u.ä.) zur Verfügung gestellt. 2. Durch besonderen Gemeinderatsbeschluss kann die Gemeindehalle auch für über den sportlichen [...] Kindergarten sowie für den Übungsbetrieb der Vereine und Organisationen entsprechend dem jährlich aufzustellenden Belegungsplan zur Verfügung, und zwar in der Regel montags, mittwochs und freitags von 7.30 bis[mehr]

Bedarf einen Ordnungsdienst zu leisten, d.h. Ordner in ausreichender Zahl bereitzustellen. (3) Soweit erforderlich, kann die Gestellung einer Sicherheits- (Brand- und Katastrophenschutz) und Sanitätswagen verlangt [...] wird von der Gemeindeverwaltung im Benehmen mit den Vereinen/Vereinigungen ein Belegungsplan aufgestellt, der für alle Benutzer verbindlich ist. (2) Ein Rechtsanspruch auf Überlassung des Gemeindesaals [...] n sind die aus der nachstehenden Gebührenordnung ersichtlichen Gebühren zu entrichten. Die Rechnungsstellung erfolgt durch die Gemeindeverwaltung im Zusammenhang mit der Genehmigung der Veranstaltung.[mehr]

Tag 45,50 € Reinigung der Kühltruhe 21,00 € 5. Zuschlag für das Herstellen eines doppeltiefen Grabes 125,00 € Zuschlag für die Herstellung des Grabes bei der zweiten Belegung (Wahlgrab) 53,00 € 6. für [...] Erdbestattungen von 1.1 Erwachsenen und Kindern über 10 Jahren 2.688,00 € (Bestattungsleitung; Herstellen und Schließen eines einfachtiefen Grabes; Erdaustausch; Benutzung der Leichen- zelle und Ausse [...] 2 Kindern unter 10 Jahren einschließlich 1.500,00 € Tot- und Fehlgeburten (Bestattungsleitung; Herstellen und Schließen eines Kindergrabes; Erdaustausch; Benutzung der Leichen- zelle und Aussegnungshalle;[mehr]

einem beschließenden Betriebsausschuss obliegen. 2. Für den Eigenbetrieb wird keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister [...] en 1. Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten[mehr]

einem beschließenden Betriebsausschuss obliegen. 2. Für den Eigenbetrieb wird keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister [...] en 1. Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten[mehr]

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendigen Aufräumungs- und Reinigungszeiten. 2[mehr]

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

Verleihung von Nutzungsrechten besteht nicht. (5) Wahlgräber können einstellige Tiefgräber (Wahlgräber mit Doppel-(Tiefer-) Belegung) und mehrstellige Einfachgräber (Wahlgrab als Doppelgrab mit Nebeneinander-Belegung) [...] Größen zulässig: 1. auf einstelligen Grabstätten: Ansichtsfläche bis zu 0,60 m², Höhe zwischen 0,70 m und 1,00 m, Stärke zwischen 0,12 m und 0,20 m. 2. auf zwei- und mehrstelligen Grabstätten: Ansichtsfläche [...] Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde. 5. Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern. 6. Waren und gewerbliche Dienste anzubieten. 7. Druckschriften zu verteilen. 8. Wass[mehr]