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01_Änderungssatzung_ab_01.12.2025.pdf

Grabfelder mit Gestaltungsvorschriften (1) bleibt gleich (2) bleibt gleich (3) Bei der Gestaltung und Bearbeitung sind folgende Vorschriften einzuhalten: 1. Bei den Grabmalen sind unbearbeitete Flächen zulässig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 121,92 KB
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Zuletzt geändert: 02.12.2025
Feuerwehrkostenersatzsatzung_ab_2024-05-01.pdf

tehaus und endet nach der Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich Reinigungs-, Prüfungs-, Reparatur- und sonstiger Zeiten, die sich daraus ergeben, dass Feuerwehrfahrzeuge wieder einsatzfähig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 304,48 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Bestattungsgebuehrenordnung_ab_01062024_-_Gesamtfassung.pdf

von 1.745,00 € fällig. IV. Verwaltungsgebühren § 13 Besondere Verwaltungsgebühren (1) Für die Bearbeitung von Anträgen zur Errichtung oder Änderung eines Grabmals oder sonstigen Grabzubehörs wird eine[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 148,16 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Benutzungs-und_Gebührenordnung_Gemeindesaal_OWG_ab_05.08.2017.pdf

Gemeindesaals besteht nicht. (3) Der Gemeindesaal und die Nebenräume können für Übungszwecke bis spätestens 22:00 Uhr benutzt werden. (4) Die Vereine und Vereinigungen haben verantwortliche Übungsleiter[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 59,39 KB
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Zuletzt geändert: 08.09.2025
Verwaltungsgebührensatzung_ab_2024-12-01.pdf

der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen, mit Ausnahme von Prüfungen zur Notenverbesserung, e) Leistungen geringfügiger Natur [...] Beglaubigungen, Bestätigungen, Bescheinigungen 2.1a für die erste Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 4,60 € 2.1b für jede weitere Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 1,80 € 2.2 Spendenbescheinigungen [...] sich hierbei Sachverständiger bedienen. (4) Ist eine Verwaltungsgebühr nach der Zeitdauer der Bearbeitung der Leistung zu berechnen, bemisst sich die Höhe der Gebühr nach der Bearbeitungszeit, die in [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 201,10 KB
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Zuletzt geändert: 10.04.2025
GE-Bodenäcker-3.Änderung-Begründung.pdf

wurde dies im Be- bauungsplan „Gewerbegebiet Fürhaupten“ konsequent umgesetzt. Nach eingehender Prüfung dieser Festsetzung des Bebauungsplanes „Gewerbege- bietserweiterung Bodenäcker“ und nach Abstimmung [...] Verfahren gelten folgende weitere Bedingungen: - Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung muss ausge- schlossen sein: Durch den Ausschluss der ausnahmsweisen möglichen Nutzungen [...] sowie Vergnü- gungsstätten wird die Frage der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträg- lichkeitsprüfung nicht berührt. - Betroffenheit des Schutzzwecks von Natura-2000-Gebieten: In einer Entfernung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 991,33 KB
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Zuletzt geändert: 04.04.2025
Änderungssatzung_Hauptsatzung_ab_01.04.2025.pdf

Betrag von 8.000 Euro im Einzelfall; 2.2. Die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 3.000 Euro im Einzelfall 2.3. Die Ernennung, Einstellung [...] bis zu einem Monatsgehalt brutto; 2.5. wird nicht geändert 2.6. die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 2 Monaten 2.6.2 bis zu 6 Monaten und bis zu einem Höchstbetrag von 15.000 Euro 2.7 [...] eichen Rechten, einschließlich der Ausübung von Vorkaufsrechten, im Wert bis zu 10.000 Euro im Einzelfall und in Abstimmung mit den stellvertretenden Bürgermeistern; 2.9. wird nicht geändert 2.10. wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 139,42 KB
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Zuletzt geändert: 03.07.2025
XXL-Landtag_verhindern_-_Oeffentliche_Bekanntmachung.pdf

deren Beauftragten bei der Ausgabe der Eintragungsblätter zur Einsichtnahme bereitgehalten und bei der Gemeinde im Eintragungsraum zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der [...] ung fehlt, sind ungültig. Das Eintragungsblatt ist für die Bescheinigung des Eintragungsrechts spätestens bis Dienstag, dem 4. November 2025 der Gemeinde einzureichen, in der die unterzeichnende Person [...] des Risikos einer Vergrößerung des Parlaments. Dies ist das Ziel des Gesetzentwurfs. Legt man die Ergebnisse der letzten Wahl zugrunde, die in einem Zweistimmenwahlrecht in Baden-Württemberg durchgeführt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 210,21 KB
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Zuletzt geändert: 10.04.2025
Wahlbekanntmachung_zur_Bundestagswahl_am_23.02.2025.pdf

werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Bee [...] Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 91,26 KB
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Zuletzt geändert: 18.02.2025
Schulbetreuung_Schuljahr_2025-2026.pdf

können dementsprechend lediglich zum Schuljahresende erfolgen. 2.2 Die Anmeldung muss schriftlich spätestens 4 Wochen vor Schuljahresbeginn bei der Gemeindeverwaltung erfolgen. Sie gilt für das laufende Schuljahr [...] des Kindes durch die Betreuungskräfte in der Einrichtung und endet mit dem Verlassen derselben, spätestens jedoch mit Ende der offiziellen Betreuungszeiten (Anlage 1) Eine weitere Aufsichtspflicht des [...] Gelbsucht, übertragbare Augen- oder Hautkrankheiten) muss der Leitung sofort Mitteilung gemacht werden, spätestens an dem der Erkrankung folgenden Tag. Der Besuch der Einrichtung ist in jedem dieser Fälle ausg[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 965,32 KB
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Zuletzt geändert: 02.04.2025