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Gemeinde Bissingen Landkreis Esslingen Az: 020.051 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat [...] Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 15.12.2020 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 09.10.1990 (mit Änderung vom 09.02.1993, 23.10.2001, 25.07.2006, 23.02.2016, 19.09.2017) b [...] zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einem öffentlich zugänglichen Raum erfolgen. 2. Der Bürgermeister hat sicherzustellen, dass die technischen Anforderungen und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen[mehr]

s der Gemeinde Bissingen a.d. Teck vom ………. . Die vom Gemeinderat anerkannte Begründung trägt das Datum vom ………. . Bissingen a.d. Teck, Marcel Musolf -Bürgermeister- Landkreis Esslingen Gemeinde Bissingen [...] Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Beschlussvorschlag: 1 Der Bebauungsplan „Grundwiesen“, rechtskräftig seit 18.06.1971 wird im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB geändert. Die B [...] hen Relevanzprüfung und faunistische Untersuchungen vom 22.10.2020, StadtLandFluss M. Musolf Bürgermeister Z e i c h e n e r k l ä r u n g Allgemeines Wohngebiet (§9 Abs.1 Nr.1 BauGB, §4 BauNVO) 0,4 G[mehr]

des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 26.01.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Bissingen an der Teck erhebt von dem in ihrem Gebiet [...] stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt [...] Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 963.11 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und § 2 des [mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Az: 103.54 Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 15.12.2020 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung [...] Satzungsänderung tritt zum 17.12.2020 in Kraft. Bissingen an der Teck, 15.12.2020 gez. M. Musolf Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Ba[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 630.50 Satzung über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Gemeindegebiet (Stellplatzsatzung) Aufgrund von §§ 74 Abs [...] (LBO) für Baden- Württemberg in der Fassung vom 08.08.1995 (GBl. S. 617) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck am 10.09.1996 als örtliche Bauvorschrift folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] rechtsaufsichtlichen Genehmigung in Kraft. Bissingen a. d. Teck, den 13.09.1996 gez. Kümmerle Bürgermeister Stellplatzsatzung_ab_1996.pdf Bissingen.pdf Ochsenwang.pdf[mehr]

2. Nachtragsatzung der Gemeinde Bissingen an der Teck für das Haushaltsjahr 2020 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert durch Gesetz [...] e Der Steuerbeträge werden nicht verändert. Bissingen an der Teck, 25.11.2020 gez. M. Musolf Bürgermeister Genehmigung der 2. Nachtragssatzung 2020 Das Landratsamt Esslingen hat mit Erlass vom 07.12.2020 [...] an sieben Tagen und zwar in der Zeit vom 15.12.2020 bis 23.12.2020, je einschließlich, beim Bürgermeisteramt Bissingen an der Teck, Vordere Straße 45, öffentlich zur Einsichtnahme aus (Wartebereich Er[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 13. Dezember 2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Bissingen an der Teck erhebt die Hundesteuer [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Bissingen an der Teck kann durch öffentliche [...] Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen AZ 968.11 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Az: 103.54 Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 30.06.2020 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung [...] Satzungsänderung tritt zum 02.07.2020 in Kraft. Bissingen an der Teck, 01.07.2020 gez. M. Musolf Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Ba[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Az: 103.54 Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen an der Teck am 30.06.2020 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung [...] Satzungsänderung tritt zum 01.09.2020 in Kraft. Bissingen an der Teck, 01.07.2020 gez. M. Musolf Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Ba[mehr]

Gemeinde Bissingen an der Teck Landkreis Esslingen Aktenzeichen: 630.552 Bestimmung über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung Der Gemeinderat hat am 23.Oktober 2001 folgende Bestimmungen über die Ablösung [...] abgelöst wird, ist ein Betrag von 3835,- Euro zu zahlen. § 3 Zustimmung der Ablösung Die Zustimmung der Gemeinde zur Ablösung erfolgt mit Abschluss eines Vertrages über die Ablösung der Stellplatzpflicht nach [...] Inkrafttreten Diese Bestimmung tritt am 1.Januar 2002 in Kraft. Bissingen a. d. Teck Kümmerle Bürgermeister Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am geänderte Paragraphen 21.03.1989 01.04.1989[mehr]