Suche: Bissingen an der Teck

Anteils am Reinertrag verlangen. Der Anspruch erlischt, wenn er bis zum Ablauf eines Monats nach Bekanntmachung der Beschlussfassung nicht schriftlich oder mündlich zu Protokoll beim Gemeinderat geltend gemacht [...] Bissingen auf der Homepage www.bissingen- teck.de bekannt gegeben. 2. Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung werden weiterhin ergänzend im Gemeindemitteilungsblatt abgedruckt. 3. Im Übrigen werden die [mehr]

Aufgrund von §§ 74 Abs. 2 Nr. 2 Abs. 6 der Landesbauordnung (LBO) für Baden- Württemberg in der Fassung vom 08.08.1995 (GBl. S. 617) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bissingen a. d. Teck am 10.09.1996 [...] Satzung tritt nach § 73 Abs. 6 LBO i.V. mit § 12 des Baugesetzbuches mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung ihrer rechtsaufsichtlichen Genehmigung in Kraft. Bissingen a. d. Teck, den 13.09.1996 gez. Kümmerle[mehr]

14 Hinzukommen des Verdienstes eines Familienangehörigen, Arbeitslosigkeit oder längere Kurzarbeit eines Familienangehörigen, Arbeitsplatzwechsel, Ehescheidung) und sich dadurch die Einstufung in eine andere [...] es: • Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit • Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft • Einkünfte aus Gewerbebetrieb • Einkünfte aus selbstständiger Arbeit • Einkünfte aus Kapitalvermögen • Einkünfte [...] Einkommensteuer- bzw. Lohnsteuer-Jahresausgleichsbescheides eines jeden Jahres nachzuweisen. Ersatzweise kann der Nachweis durch Vorlage einer Verdienstbescheinigung des Arbeitgebers oder Entgeltabrechnung[mehr]

Gestaltung und Bearbeitung sind folgende Vorschriften einzuhalten: 1. Bei den Grabmalen sind unbearbeitete Flächen zulässig. Wird ein Grabmal bearbeitet, dann müssen alle Seiten gleichmäßig bearbeitet sein. 2 [...] vorübergehend und nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeiten sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. (5) Gewerbetreibenden, die gegen [...] Friedhof zugelassenen Gewerbetreibenden. 2. während einer Bestattung oder einer Gedenkfeier in der Nähe Arbeiten auszuführen. 3. die Friedhöfe und ihre Einrichtungen und Anlagen zu verunreinigen oder zu beschädigen[mehr]

(Feuerwehr-Entschädigungssatzung) Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581 berichtigt S.698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBl [...] Mitnahmeentschädigung in entsprechender Anwendung des Landesreisekostengesetzes in seiner jeweiligen Fassung. Für Aus- und Fortbildungslehrgänge mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen [...] wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung[mehr]

Baden- Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBL S. 581), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.10.2008 (GBL S. 343), der §§ 2 und 13 der Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 17.03.2005 (GBL S.206) [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Bissingen an der Teck geltend gemacht worden ist; der [...] geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder - wenn der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der [mehr]

die Vorschriften des Kommunalabgabegesetzes für die Benutzungsgebühren in der jeweils geltenden Fassung entsprechend. § 8 Schlussbestimmungen Soweit bei Inkrafttreten des Straßengesetzes bestehende Rechte [...] Gebühren nach diesen Bestimmungen erhoben. §9 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bissingen an der Teck, gez. Kümmerle Bürgermeister Beschluss bzw. Änderungsbeschluss [...] zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. Nr. Gegenstand 1 Gerüste, Bauhütten, Arbeitswagen, Baumaschinen und Baugeräte, einschl. Hilfseinrichtungen wie Zuleitungskabel, Baugrubenumschließungen[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Zu den Kosten für den Erwerb der Flächen für [...] Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan geltenden Fassung. (2) Überschreiten Geschosse nach Abs. 1 die Höhe von 3,5 m, so gilt als Geschosszahl die Baumasse [...] Vollgeschossen i.S. der LBO in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den im Bebauungsplan geltenden Fassung auch Untergeschosse in Garagen- und Parkierungsbauwerken. Die §§ 8 bis 10 finden keine Anwendung[mehr]

bruchsichere Behälter zu benutzen. 6. Das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck übt gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Den Anweisungen des Personals ist Folge zu leisten. Gäste, die gegen [...] erfolgt eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. 7. Wünsche, Anregungen und Beschwerden nimmt das Personal der Gemeinde Bissingen an der Teck entgegen. 8. Fundgegenstände sind im Rathaus (Fundamt) abzugeben [...] die Eisfläche durchgehend tragfähig ist. § 5 Ausnahmen Die Hausordnung gilt für den allgemeinen Betrieb der Badestelle. Bei Sonderveranstaltungen können von dieser Ordnung Ausnahmen zugelassen werden,[mehr]

Bestellung von Bürgern zur ehrenamtlichen Mitwirkung sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mitwirkung vorliegt 2.13 Die Zuziehung sachkundiger [...] bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates, 2. Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), bestehend aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 6 weiteren M [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderates. 4. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden je Ausschuss drei Stellvertreter bestellt, die im Verhinderungsfall die ständigen Mitglieder vertreten. III.[mehr]