Neuigkeiten aus Bissingen

Suche

Die Landesregierung hat am 26.05.2020 eine Änderung der Corona VO beschlossen.  Die Anpassungen treten am 27.05. bzw. 02.06.2020 in Kraft.   Die wesentlichen Änderungen ab 27.05.2020 sind nachfolgend dargestellt: Treffen in privaten Räumen Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.   Veranstaltungen Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt. Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen. Die mögliche Personenzahl wird gerade final abgestimmt. Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.   Weitere Lockerungen ab 02.06.2020 - Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen. - Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können. - Ab dem 2. Juni können  Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen.  Es gelten auch hier besondere Auflagen , die zu beachten sind. Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich. - Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 15. Juni. Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa  Hotels , Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.     Fragen und Antworten zur Corona VO hat das Land Baden Württemberg zusammengestellt.

mehr...

Nachdem zuletzt per Emailrundschreiben an alle Eltern vom 14. Mai 2020 über den Stand der Kinderbetreuung zur Einführung eines sog. „reduzierten Regelbetriebs“ in den Kindertagesstätten informiert wurde, hat die Landesregierung über das Wochenende die dafür notwendige Änderung der CoronaVO rechtswirksam vorgenommen. Auch wenn die dafür geschaffene Begrifflichkeit „reduzierter Regelbetrieb“ den Anschein einer gewissen Normalität hat, ist diese in der rechtlichen und praktischen Ausprägung nicht vorhanden. Ein Regelbetrieb ist unter der jetztigen Rechtslage noch in weiter Ferner für die kommenden Wochen. Es handelt sich bei der aktuellen Betreuungsentwicklung auf Basis der CoronaVO nach wie vor vorrangig um ein Notbetreuungskonzept, das im Rahmen der räumlichen und personellen Kapazitäten sowie unter dem klaren Vorrang des Infektionsschutzes um weitere Kinder ergänzt werden kann. Ein Rechtsanspruch auf eine Kinderbetreuung auf Basis der CoronaVO besteht dabei nicht.   Das Land hat hierfür folgende verbindliche Kriterien festgelegt:   -  Anzahl der Kinder: Maximal zulässig ist die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße, das heißt: nur maximal 50 Prozent der Kinder können jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden. -  Vorrang haben weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht. - Die darüber hinaus gehenden Betreuungskapazitäten sollen für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder genutzt werden, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben. Um möglichst viele Familien und Kinder in die Betreuung einbeziehen zu können, bieten sich Konzepte an, die zum Beispiel ermöglichen, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können.  Gemeinsames Ziel muss sein, möglichst allen Familien und Kindern zumindest zeitweise eine Betreuung anbieten zu können. -  Kindertagespflegestellen: Voraussetzung ist, dass die Betreuung in konstant zusammengesetzten Gruppen stattfindet. Das bedeutet, dass ein Betreuungsplatz nicht von mehreren Kindern geteilt werden kann (Platzsharing). Dies ist insbesondere damit auch für die Krippenbetreuung zu berücksichtigen. -  Voraussetzung ist, dass der Gesundheitsschutz vor Ort gewährleistet ist. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, die Unfallkasse Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden- Württemberg haben hierfür Schutzhinweise für Kindertageseinrichtungen entwickelt, die umgesetzt werden müssen.   Diese gesamten Vorgaben führen in der Praxis zu einem sehr komplexen Betreuungsgebilde, insbesondere auf Grund der Infektionsschutzvorgaben. Und dabei steht die Sicherheit der Kinder und des Personals an erster Stelle. Die Gemeinde hat diese landesweiten Vorgaben für jede Einrichtung in ein Einrichtungskonzept überführt. Die erweiterte Notbetreuung bleibt im bekannten Rahmen erhalten und genießt oberste Priorität. Für die „darüber hinaus gehenden Betreuungskapazitäten“ versucht die Gemeinde allen Kindern, die nicht in der erweiterten Notbetreuung sind, ein verkürztes Betreuungsangebot zu machen. Alle Eltern erhalten aktuell auf elektronischem Wege ein umfassendes Informationsschreiben und eine Gesamtinformation für alle vier Kindertagesstätten im Überblick. Die Einrichtungen werden ab dem 20. Mai 2020 den telefonischen Kontakt zu den Eltern suchen und die weiteren Aufnahmemöglichkeiten abstimmen. Sofern Kinder bereits in der Notbetreuung aufgenommen sind, erfolgt keine Kontaktaufnahme. Die Betreuungsausweitung soll dann ab Montag, 25. Mai 2020 sukzessive starten und die Kinder nach und nach in den neuen Rhythmus einsteigen. Einrichtungsindividuell kann es dabei zu unterschiedlichen Startzeitpunkten im Lauf der kommenden Woche kommen. Die Einrichtungen freuen sich auf „mehr Betrieb“ und wir bitten um Verständnis, dass zahlreiche Vorgaben und Handlungsanweisungen im neuen Betreuungsalltag Einzug finden müssen.

mehr...